Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Yussuf K. • 01.03.2012
Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 09.03.2012

(...) Fragen 5 und 6) Von einer regelmäßigen „berufspsychologischen Untersuchung“ der Richter – Sie meinen wahrscheinlich vor allem die Familienrichter – halte ich eher wenig, mehr dagegen von einer kinderpsychologischen Zusatzausbildung der Familienrichter im Rahmen der beruflichen Fortbildung. Allerdings weiß ich auch um die jetzt schon bestehende enorme Arbeitsbelastung der Richterschaft. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 21.03.2012

(...) Sollte im Falle des Herrn Christian Wulff eine Beantragung der Amtsausstattung erfolgen und durch das Bundespräsidialamt eine Einstellung von Mitteln in den Haushaltsplan zu diesem Zweck erfolgen, so wird die SPD-Fraktion dies im Haushaltsausschuss ablehnen. Herr Wulff ist unehrenhaft aus seinem Amt geschieden und deswegen ist es nicht zu erwarten, dass er weiterhin repräsentative Aufgaben aufgrund seines ehemaligen Amtes wahrnehmen wird, so wie es bei den bisherigen Bundespräsidenten a.D. der Fall ist. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 22.03.2012

(...) Nach aktuellen Studien besteht der inhalierte Dampf zu 90 Prozent aus Propylenglykol, das akute Reizungen der oberen Atemwege und Augen auslösen kann. Nebenwirkungen wie Verengung der Atemwege konnten in einer aktuellen Studie bei E-Zigarettenrauchern bereits nach fünf Minuten nachgewiesen werden. Insgesamt muss betont werden, dass der Zugang zu E-Liquids lediglich erschwert wird. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 08.03.2012

(...) Wer auf den einen großen Wurf wartet, der irrt. Auf der anderen Seite geht es derzeit ganz konkret darum, den griechischen Staat vor der Pleite zu bewahren, um einen Domino-Effekt auf andere gefährdete Staaten zu verhindern. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort von Ansgar Heveling
CDU
• 08.03.2012

(...) Im angelsächsischen Rechtskreis ist dies nicht der Fall. Dort ist die Idee des Copyright vorherrschend, die das Werk eines Urhebers isoliert betrachtet und dem Urheber damit kein Persönlichkeitsrecht einräumt. (...)

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