Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2013

(...) An den folgenden Abstimmungen über den Nachfolger des EFSF, den ESM, können Sie ersehen, dass ich die Position meiner Fraktion zur Stabilisierung der Währungsunion ausdrücklich teile und auch entsprechend für die Einrichtung des ESM gestimmt habe. An der von Ihnen angesprochenen Abstimmung konnte ich aus wichtigen persönlichen Gründen leider nicht teilnehmen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 20.08.2012

(...) Die Euroschuldenkrise hat Europa vor neue Herausforderungen gestellt und gezeigt, dass eine weitere politische Integration der EU-Mitgliedstaaten notwendig ist. Angesichts der vielfachen Verflechtungen auf wirtschaftlicher und finanzpolitischer Ebene ist es erforderlich, in wichtigen Politikbereichen wie der Fiskalpolitik mehr Kompetenzen auf die Europäische Union zu übertragen und Entscheidungen der europäischen Institutionen noch besser demokratisch zu legitimieren. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2013

(...) Dazu müssen sie naturgerecht ausgestaltet werden und es darf den Ökosystemen nicht zu viel Biomasse entzogen werden. Großräumige Schutzgebiete zum Erhalt der Biodiversität müssen erhalten bzw. geschaffen werden. (...)

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