Frage von Sascha R. • 13.12.2012
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Sascha R. • 13.12.2012
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.12.2012
(...) ich habe mich bei den Abstimmungen über die Gesetzentwürfe zur Beschneidung enthalten. Ich halte die übereilte Gesetzgebung für unnötig und dem sensiblen Thema nicht angemessen. Eine Normenkontrollklage durch das Parlament werde ich dennoch nicht anstoßen. (...)
Frage von Sascha R. • 13.12.2012
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.12.2012
Sehr geehrter Herr Rode,
wenn Herr Beck das Gesetz für verfassungswidrig halten würde, hätte er ihm nicht zugestimmt.
Es besteht für ihn also keinerlei Anlass, in diesem Punkt das Bundesverfassungsgericht anzurufen.
Frage von Sascha R. • 13.12.2012
Antwort ausstehend von Marlene Rupprecht SPD
Frage von Lutz V. • 13.12.2012
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 17.12.2012
Sehr geehrter Herr Vogel,
Ihre Nachricht vom 13.12. hat mich erreicht.
Ich habe zu dem Fraktionsaustritt von Wolfgang Neskovic folgendes erklärt:
"Presseerklärung
Frage von Jo H. • 13.12.2012
Antwort ausstehend von Rudolf Henke CDU