Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 07.09.2007

(...) Da Sie mir die Antworten auf Ihre Fragen ohnehin nicht glauben, lasse ich es besser bleiben. Nur möchte ich Sie darauf hinweisen, dass im Verein ISOR nicht nur ehemalige Mitarbeiter der Staatssicherheit, sondern auch der Zollverwaltung, der Polizei und der NVA organisiert ist. Gegenstand der Tätigkeit ist der Anspruch bzw. (...)

Portrait von Ernst Burgbacher
Antwort von Ernst Burgbacher
FDP
• 11.09.2007

(...) ich mache nicht "emotional zu", aber ich kann Ihnen derzeit nicht mehr an Informationen mitteilen als in meinen vorangegangenen Antworten. Ich wiederhole gerne noch einmal, dass die Themen Umweltschutz sowie CO2-Reduktion für die FDP-Bundestagsfraktion von hoher Bedeutung sind und einen Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit bilden. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.09.2007

(...) Die Kritik der Vakit an der Bundeskanzlerin widerspricht allen Regeln der Presseethik und journalistischen Kodizes. Leider gibt es immer wieder Zeitungen und Medien inklusive Internetmedien, die bei mangelnden Inhalten auf Effekthascherei durch persönliche Beleidigungen, unsachliche Kritiken und Rückgriff auf Vorurteile und Ressentiments setzen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.09.2007

(...) bei der laufenden innenpolitischen Diskussion zur Vorratsdatenspeicherung haben wir uns als Partei der Bürgerrechte und Demokratie kontinuierlich eingemischt, unseren Positionen mit diversen Anträgen im Bundestag Ausdruck verliehen und uns in die gesellschaftlichen Debatten eingebracht. (...)

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