Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Conrad G. • 05.11.2007
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 06.11.2007

(...) Allerdings gibt es einige Themen, wo ich persönlich es für ziemlich verlogen halten würde - weil sie auch unmittelbar mit dem eigenen täglichen Leben und der eigenen Lebenskultur zusammenhängen - in der Öffentlichkeit etwas anderes zu sagen oder zu behaupten, als ich es privat dann auch umsetze. Genauso wie ich konsequent für erneuerbare Energie werbe und sie auch bei mir Zuhause einsetze, so konsequent bin ich aber auch, wenn es um das Tempolimit geht. Dazu hatte ich mich in abgeordnetenwatch schon geäussert. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 21.11.2007

(...) der Antrag „Dem Gesundheitswesen eine stabile Finanzgrundlage geben“ (DS 16/3096) meiner Fraktion DIE LINKE wurde in der 80. (...) Meine Fraktion DIE LINKE wird jedoch nicht müde werden, weiter für die Einführung einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung zu streiten. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort von Lothar Bisky
Die Linke
• 08.11.2007

(...) nach ausführlichen Beratungen ist DIE LINKE zu dem Entschluß gelangt, dass wir eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte nicht anstreben werden. Der Grund dafür liegt in der Nichtbeweisbarkeit des Vorwurfs von Kriegsverbrechen - ohne dabei selbst Zweifel daran zu haben. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 06.11.2007

(...) Ein Unternehmen, das im Laufe seiner Geschichte (Gründung im Jahr 1985) Firmen im Wert von 150 Mrd.US$ gekauft und wieder verkauft hat. Dies ist genau die Art von Investoren, die nach dem Volksaktien-Modell bei der Bahn außen vor gehalten werden sollen. Blackstone nämlich war offenbar die treibende Kraft hinter der Ablösung von Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke, der es seinerzeit nicht geschafft hatte, einen spürbaren Anstieg des Aktienkurses zu erreichen. (...)

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