Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 30.11.2007

(...) Wegen der großen Zahl von Stellungnahmen, die mich aus Dresden zu diesem Thema erreicht haben, ist es mir leider nicht möglich, Ihnen individuell zu antworten. Ich hoffe auf Ihr Verständnis und möchte Ihnen einen umfassenden Überblick über das Gesetz zur Novelle der Telekommunikationsüberwachung und zur Umsetzung der europäischen Richtlinie zur so genannten Vorratsdatenspeicherung zu geben. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 15.01.2008

(...) Ein Viertel aller Frauen erlebt laut wissenschaftlichen Studien irgendwann in ihrem Leben häusliche Gewalt. Nach Angaben des niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit sind in 90 bis 95% der Fälle Frauen die Opfer häuslicher Gewalt und Männer die Täter. Faktisch handelt es sich also überwiegend um Gewalt gegen Frauen, ausgehend von deren Ehemännern und Partnern. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 06.12.2007

(...) Deshalb erwarten wir von Ausländern, die ihre Ehe in Deutschland führen wollen, deutsche Sprachkenntnisse. Diese von einigen Verbänden und Parteien kritisierte Pflicht für ausländische Ehegatten, bereits vor dem Familiennachzug einfache Deutschkenntnisse nachweisen zu müssen, ist eine wichtige Integrationsmaßnahme. Sie verschafft den von Zwangsehen betroffenen Frauen das nötige sprachliche aber auch soziale Rüstzeug, um sich gegen Drohung und Gewalt in der Familie zu wehren. (...)

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