Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 07.01.2008

(...) ich teile Ihre Auffassung, dass wir dem ungeborenen Leben behutsam begegnen müssen. Als Christen tragen wir allerdings auch eine Verantwortung gegenüber dem Leben schwer kranker Menschen. Dort, wo sich dank der modernen Medizin hoffnungsvolle Chancen einer Heilung schwerster, bislang unheilbarer Krankheiten eröffnen, haben wir die Verantwortung, diese Chancen zu ergreifen und menschliches Leben zu schützen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 18.01.2008

(...) Der Postmindestlohn war dringend nötig, da mit dem Wegfall des sogenannten Briefmonopols zum 01. Januar 2008 der deutsche Briefmarkt für die europäischen Konkurrenten der Deutschen Post AG geöffnet wurde. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 11.01.2008

(...) Sie fragen mich, weshalb der Petitionsausschuss nur Stellungnahmen eingeholt hat, in denen die Steuerbegünstigung der Kirchensteuer befürwortet wird. Diese Frage unterstellt eine Absicht, die nicht vorlag. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 20.03.2009

(...) Nicht zuletzt hoffe ich deshalb, dass die gegenwärtigen Schwierigkeiten bei der Erarbeitung einer gerechten ärztlichen Honorarordnung schnellstmöglich überwunden werden können. (...) Für mich und die CSU ist klar: Die politisch zugesagten Honorarverbesserungen müssen grundsätzlich überall in Deutschland und bei allen Arztgruppen ankommen. (...)

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