Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.01.2008

(...) ein strenges Waffenrecht ist kein Patentrezept, aber eine wichtiger Beitrag zur Prävention. Gelegenheit macht Diebe. (...)

Frage von Robert S. • 09.01.2008
Portrait von Miriam Gruß
Antwort von Miriam Gruß
FDP
• 01.02.2008

(...) Allerdings handelt es sich dabei meines Wissens nicht um den Normalfall. Richter können ein fiktives Einkommen annehmen, wenn es stichhaltige Indizien dafür gibt, dass der zum Unterhalt verpflichtete Elternteil noch andere Einkünfte hat, die nicht angegeben werden, bzw. wenn sich jemand - obwohl er eine Arbeitsstelle annehmen könnte - weigert, arbeiten zu gehen. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 15.01.2008

(...) Dass heute die Rente nur 545 € monatlich beträgt und vollständig aus Steuermitteln bezahlt wird, kann auch ich nur bedauern. Dennoch bemüht sich die Bundesregierung um eine finanzielle Verbesserung der Contergan-Opfer. Das Bundeskabinett hat am 08. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 10.04.2008

(...) Ich habe mich wegen schwerer ordnungspolitischern Bedenken bei der Abstimmung über die Aufnahme der Briefdienstleistungen in das Arbeitnehmerentsendegesetz am 14.12.2007 enthalten. Ich war gegen diesen Schritt, habe aber nicht dagegen gestimmt, da ich andererseits zu Kenntnis nehmen musste, dass es sich bei dem Gesetzentwurf um ein Ergebnis der Koalitionsvereinbarung vom 18. (...)

Frage von Oliver S. • 08.01.2008
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.01.2008

(...) Frau von der Leyen kann nicht als Bundesfamilienministerin Schirmherrin eines Kongresses sein, bei dem gefährliche Psychokurse und minderheitenfeindliche Angebote gemacht werden. Sie muss entweder die Absage dieses "Homosexuellenheilungsseminares" durchsetzen oder ihre Schirmherrschaft zurückgeben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.01.2008

(...) Schließlich: Ich bin selber ein "älterer Bürger" und gehe nachts völlig angstfrei durch Berlin, Lünen, Selm, Werne und Hamm. Den Central Park in New York würde ich nachts freilich meiden. (...)

E-Mail-Adresse