Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Storm
Antwort von Andreas Storm
CDU
• 24.01.2008

Sehr geehrte Frau Frederiksen,

vielen Dank für Ihre Anfrage über die Internetplattform www.abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2008

(...) Die Maßnahmen im Jugenstrafvollzug sind notwendig und machbar. Den Jugendgerichten muß die Möglichkeit an die Hand gegeben werden, auf jeden jugendlichen Straftäter individuell angemessen zu reagieren und einzuwirken, um die Begehung weiterer Straftaten so unwahrscheinlich wie möglich zu machen. Deshalb müssen die notwendigen Einrichtungen und das notwendige Personal zur Verfügung gestellt werden, auch wenn die Erziehung personalintensiv ist und manchmal heißen kann, daß für einen Verurteilten ein Erzieher zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2008

(...) Von Frau von der Leyen erwarte ich, dass sich von diesen antihomosexuellen Initiativen unmissverständlich distanziert. Dies stünde meines Erachtens auch dem "Christival" gut an, wenn es sich nicht in die fundamentalistische Ecke stellen will. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 16.01.2008

(...) Die Kriminalstatistik betont doch eindeutig, dass der Migrationshintergrund - entgegen der Behauptung von Herr Koch - nicht der Grund für den Anstieg der Gewaltbereitschaft ist. Untersucht man nämlich, aus welchen sozialen Hintergründen die Gewalt kommt, so stellt man fest, dass mehr Immigranten als Einheimische in Armut leben. Die Gewaltproblematik, über die in den letzten Wochen ein wenig hysterisch diskutiert wird, ist eine soziale Frage, die aber scheinbar bewusst (gerade von Herrn Koch) so nicht gestellt wird. (...)

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