Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Renate Gradistanac
Antwort von Renate Gradistanac
SPD
• 11.02.2008

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.

Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform „Abgeordnetenwatch“ ziehe ich den direkten Austausch vor.

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort von Fritz Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.03.2008

(...) Wir fordern mit unserem Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz eine Erhöhung des AlG II auf 420 Euro pro erwachsener Person. Auch die Kinder von ALG II-Empfängerinnen und Empfänger wollen wir besser unterstützen. (...)

Portrait von Iris Gleicke
Antwort von Iris Gleicke
SPD
• 14.04.2008

(...) Weitere Beitragserhöhungen waren für uns aber keine Option, da wir die Lohnnebenkosten in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten nicht weiter erhöhen wollten. Deshalb haben wir uns dazu entschlossen, die Rentner in angemessenem Umfang an der Finanzierung der Gesundheitskosten zu beteiligen, ohne vom Solidarprinzip der Krankenversicherung abzuweichen. Als monatlicher Zahlbetrag, der auf zehn Jahre befristet ist, gilt 1/120 der Einmalzahlung. (...)

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