Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Dieter R. • 05.03.2008
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 07.03.2008

(...) zu Ihrer Kenntnis: Ich sehe hier im Bundestag etliche Altkommunisten bei den Linken, sogar einen hauptamtlichen Mitarbeiter des DDR-Unterdrückungsapparates MfS. Ich ziehe den verbalen Schlagabtausch einer körperlichen Auseinandersetzung vor, und ich lehne Extremismus in jeder Form ab. Dessen Ursachen müssen konsequent benannt und angegangen werden. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 07.03.2008

(...) Die Meinungsbildung in der Fraktion bezüglich einer generellen Überprüfung und Neuordnung des ermäßigten Steuersatzes ist noch nicht abgeschlossen. Niedrigere Steuern und Abgaben kämen allen Bürgerinnen und Bürgern zu gute, dann bliebe netto mehr übrig. Die schwarz-rote Koalition hat allerdings das Handeln eingestellt. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.06.2008

(...) Unter http://www.baerbel-hoehn.de/cms/default/dok/232/232330.oelknappheit_in_sicht.html finden sie einen längeren Text von mir, in dem ich die Anzeichen für eine absehbare Ölknappheit zusammenfasse. Wir sind an dem Thema dran – auch weil die Preise gerade für Haushalte mit niedrigem Einkommen explodieren. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.06.2008

(...) Unser Energiekonzept 2.0 belegt: Wir brauchen keine neuen Kohlekraftwerke und können aus der Atomenergie wie geplant aussteigen. Die Energiepolitik der Zukunft orientiert sich weg von fossilen Brennstoffen, hin zu den drei großen E´s: Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Energieeinsparung. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 10.03.2008

(...) Wir haben immer angeboten, ein gerechteres und sozialeres Hessen zu gestalten. Wie von mir von Anfang an befürchtet, scheitert ein solches Hessen auch nicht an der Linken, sondern an der SPD. Nun wissen es auch die Wählerinnen und Wähler. (...)

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