Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 27.05.2009

(...) Warum etwa Sportschützen großkalibrige Waffen zur Ausübung ihres Sports benötigen, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich unterstütze daher den Bund Deutscher Kriminalbeamter in seiner Forderung nach einem strikten Verbot dieser Waffen für Sportschützen. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 04.06.2009

(...) Die Regelungen zur Abgeltungssteuer stellen einen Kompromiss zwischen den Partnern der Großen Koalition dar. In der letztlich vereinbarten Ausgestaltung der Abgeltungssteuer konnten aber zentrale sozialdemokratische Forderungen umgesetzt werden. Dies gilt vor allem für die einheitliche und umfassende Besteuerung sämtlicher Kapitaleinkünfte, die künftig auch eine fristenunabhängige Erfassung der privaten Veräußerungsgewinne aus Kapitalanlagen einschließt. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 04.06.2009

(...) Diese Regelung klingt unsozial, ist es aber nicht. Die Rentenhöhe richtet sich danach wie viel Beiträge entrichtet wurden (sog. Äquivalenzprinzip). (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 14.05.2009

(...) vielen Dank fuer Ihre Anfrage. Ich habe hier schon mehrfach ausgefuehrt, dass ich mich an Verschwoerungstheorien in eigener Sache nicht beteilige. Medienberichte, wonach ich mit "gewerblichem Handel" zu tun haette, kenne ich nicht. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort von Josef Winkler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.05.2009

(...) zu den Vorwürfen von Frau Bätzing kann ich schlechterdings nichts sagen. Ich war an den koalitionsinternen Streitereien, so es sie denn gegeben hat, sicherlich nicht beteiligt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.05.2009

(...) Im übrigen gibt es eine Vielzahl von Gründen, uns zu wählen. Dazu gehört z.B., dass wir die einzigen sind, die Kriege ablehnen, dass wir die einzigen sind, die Hartz IV abschaffen wollen, dass wir die einzigen sind, die gegen die Verkürzung der Rente sind usw. (...)

E-Mail-Adresse