Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 23.12.2008

Sehr geehrte Frau Sielisch,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2008

(...) 4.Als Nachrückerin in den Bundestag zu kommen hat beides, Vor- und Nachteile. Einerseits ist es schwierig, sich als Neuling in den schon vorhandenen Strukturen und Arbeitsweisen der Fraktion, der Ausschüsse und des Plenums zurecht zu finden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 20.04.2008

(...) Hätte ich an der Abstimmung teilgenommen, bei der ich fehlte, hätte ich mit der Mehrheit meiner Fraktion gestimmt. Es gibt freilich eine Ausnahme: die Abstimmung über die Anhebung der Mehrwertsteuer. Ich wollte mich nicht in Widerspruch setzen zu meinen Aussagen vor der letzten Bundestagswahl, andererseits wollte ich nicht gegen die Mehrheitsauffassung meiner Fraktion stimmen, ich habe deshalb an der Abstimmung nicht teilgenommen. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 05.05.2008

(...) Ob Arbeits-, (Aus-)Bildungs- oder Familienpolitik, wir sind der Meinung, Leistung muss sich lohnen – deshalb sind wir für eine Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer am Unternehmensgewinn und fördern diejenigen, die Leistung erbringen und Familien gründen wollen. Wir wollen Chancengerechtigkeit, wir wollen Leistungsgerechtigkeit, wir wollen Generationengerechtigkeit, aber keine Gleichmacherei. All das funktioniert aber nicht ohne Solidarität und Mitmenschlichkeit. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 01.05.2008

(...) Verwaltungsvorschriften sind Sache der Bundesregierung. Ich weiß freilich um die Bedeutung von Verwaltungsvorschriften für die Behördenpraxis. Ich gebe deshalb Ihre Anregung gerne an das Bundesministerium des Innern weiter. (...)

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