Brandenburg - Fragen & Antworten

Frage von Matthias M. • 04.07.2025
Welche Position beziehen Sie zu Agri-PV-Anwendung; schwerpunktmäßig in der Bio-Landwirtschaft.
Portrait von Hanka Mittelstädt
Antwort 10.08.2025 von Hanka Mittelstädt SPD

Gerne können Sie Ihre Informationen zu der von Ihnen angezeigten Sondersituation von Agri-PV im Biobereich an mein Ministerium senden. Für gute Anregungen an der Nahtstelle Landwirtschaft und Erneuerbare Energien sind wir immer offen.

Frage von Jannik A. • 27.06.2025
Guten Tag Herr Teichner. Wie ist Ihre Haltung zur Ehe für Alle und zur Adoption durch gleichgeschlechtliche Partnerschaften?
Portrait von Felix Teichner
Antwort 25.09.2025 von Felix Teichner AfD

"Jeder soll nach seiner Fasson selig werden".

Frage von Andreas K. • 26.06.2025
Ist es korrekt, dass Sie sich als Abgeordnete generell gegen staatliche Wirtschaftsförderung aussprechen – unabhängig von Branche oder Region?
Portrait von Kathleen Muxel
Antwort 26.06.2025 von Kathleen Muxel AfD

Nein, das ist nicht richtig. Wirtschaftsförderung muss zielgerichtet und im Rahmen der Einhaltung der Schuldenbremse erfolgen. Kein "Gießkannenprinzip".

Frage von detlef l. • 21.06.2025
wie geht es weiter mit dem schliessen der gesetzeslücke bei der aufstellung vom windpark teupitz im landschaftsschutzgebiet?
Portrait von Daniel Freiherr von Lützow
Antwort 21.06.2025 von Daniel Freiherr von Lützow AfD

Selbstverständlich werde ich das Angebot der Ministerin annehmen um diese Lücke im Einzelnen zu betrachten und Möglichkeiten der Korrektur dieses Fehlers besprechen.

Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Bild von Daniel Keller
Antwort ausstehend von Daniel Keller SPD
Frage von Moritz P. • 20.06.2025
Warum unterstützen Sie die Erhöhung der Pflichtstundenzahl und Kürzungen bei Lehrkräften, Ganztag und Förderung – trotz Lehrkräftemangels und Überlastung im Schuldienst?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 20.06.2025 von Sebastian Rüter SPD

Die angespannte Haushaltslage zwingt uns als Haushaltsgesetzgeber dazu, sehr schwierige und schmerzhafte Abwägungen zu treffen