Brandenburg - Fragen & Antworten

Frage von Dr. Heiko Z. • 24.03.2024
Was veranlasst und begründet Ihren Paradigmenwechsel im Tierschutz, jetzt vor den Wahlen, ohne Abstimmung mit Koalitionspartnern und Betroffenen?
Portrait von Thomas von Gizycki
Antwort 24.04.2024 von Thomas von Gizycki BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben diese und ähnliche Fragen ebenfalls meinem Kollegen Benjamin Raschke gestellt. Für die Beantwortung Ihrer Frage möchte ich deshalb auf seine ausführlichen Antworten dazu verweisen.

Frage von Dr. Heiko Z. • 24.03.2024
Was veranlasst und begründet Ihren Paradigmenwechsel im Tierschutz, jetzt vor den Wahlen, ohne Abstimmung mit Koalitionspartnern und Betroffenen?
Portrait von Marie Schäffer
Antwort ausstehend von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Dr. Heiko Z. • 24.03.2024
Was veranlasst und begründet Ihren Paradigmenwechsel im Tierschutz, jetzt vor den Wahlen, ohne Abstimmung mit Koalitionspartnern und Betroffenen?
Portrait von Clemens Rostock
Antwort 07.05.2024 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gab rechtliche Änderungen aufgrund von EU-Recht. Es bleibt allerdings bei Einzelfallentscheidungen.

Frage von Dr. Heiko Z. • 24.03.2024
Wir reagieren Sie auf den Umstand, dass die Grünen im MSGIV dafür gesorgt haben, Genehmigungen für Tierversuche in drastischer Weise zu untersagen oder einzuschränken, ohne Prüfung der Folgen?
Portrait von Matthias Stefke
Antwort ausstehend von Matthias Stefke FREIE WÄHLER
Frage von Dr. Heiko Z. • 24.03.2024
Was rechtfertigt den Brandenburger Politikwechsel im Tierschutz? In den vergangenen 4 Monaten wurden Verbote und Einschränkungen von Tierversuchen drastisch erhöht (40-85 % der beantragten Tiere).
Petra Budke Portrait
Antwort ausstehend von Petra Budke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Dr. Heiko Z. • 24.03.2024
Warum Politikwandel im Tierschutz, jetzt vor den Wahlen, ohne Abstimmung mit Koalitionspartnern und Betroffenen?
Portrait von Benjamin Raschke
Antwort 17.04.2024 von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine der letzten Änderungen, welche im Plenum eine Mehrheit, u.a. mit den Koalitionspartnern aus SPD und CDU, fand, sind die Änderungen zum Brandenburgischen Hochschulgesetz. Bezugnehmend auf Tierversuche ist im Gesetz verankert, dass es ein Recht auf ein tierversuchsfreies Studium gibt und Tierversuche soweit wie möglich in der Lehre und Forschung zu reduzieren sind.