Brandenburg - Fragen & Antworten

Nicole Walter-Mundt
Antwort von Nicole Walter-Mundt
CDU
• 12.01.2023

Richtig ist, dass die Umweltverträglichkeit und mögliche Ausgleichsmaßnahmen dabei stets berücksichtigt werden, was aber als Prüfschwerpunkt immer auch Bestandteil der Planungsphasen ist.

Portrait von Andreas Noack
Antwort von Andreas Noack
SPD
• 09.09.2021

Inwieweit der Aufgabenträger DEGES bei veränderten Rahmendaten (wie von Ihnen beschrieben) Änderungen des Projektes vornimmt, kann ich derzeit nicht abschließend beantworten. Grundsätzlich gilt aber das die Nutzen Kosten Betrachtung auch für mich entscheidend bei Durchführung solcher Verkehrsprojekte im Vordergrund steht.

Portrait von Clemens Rostock
Antwort von Clemens Rostock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.10.2021

Ja, wir wollen den BVWP zu einem Bundesnetzplan weiter entwickeln und Klimanutzen und -kosten von Verkehrsprojekten an den tatsächlichen Kosten ausrichten.

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