Brandenburg - Fragen & Antworten

Dr. Philip Zeschmann, MdL
Antwort ausstehend von Philip Zeschmann AfD
Nicole Walter-Mundt
Antwort 12.01.2023 von Nicole Walter-Mundt CDU

Richtig ist, dass die Umweltverträglichkeit und mögliche Ausgleichsmaßnahmen dabei stets berücksichtigt werden, was aber als Prüfschwerpunkt immer auch Bestandteil der Planungsphasen ist.

Portrait von Julian Brüning
Antwort ausstehend von Julian Brüning CDU
Portrait von Lars Günther
Antwort ausstehend von Lars Günther AfD
Portrait von Andreas Noack
Antwort 09.09.2021 von Andreas Noack SPD

Inwieweit der Aufgabenträger DEGES bei veränderten Rahmendaten (wie von Ihnen beschrieben) Änderungen des Projektes vornimmt, kann ich derzeit nicht abschließend beantworten. Grundsätzlich gilt aber das die Nutzen Kosten Betrachtung auch für mich entscheidend bei Durchführung solcher Verkehrsprojekte im Vordergrund steht.

Portrait von Clemens Rostock
Antwort 12.10.2021 von Clemens Rostock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, wir wollen den BVWP zu einem Bundesnetzplan weiter entwickeln und Klimanutzen und -kosten von Verkehrsprojekten an den tatsächlichen Kosten ausrichten.