Berlin Wahl 2006 - Fragen & Antworten

Berlin
Portrait von Dilek Kalayci
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Dilek Kalayci
SPD

(...) ich richte meine Frage als rechtliche Betreuerin für eine knapp 90-jährige Dame an Sie. Frau A. lebt noch zu Hause und wünscht gegen Covid geimpft zu werden. (...)

Gesundheit
20. Januar 2021

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Berlin
Portrait von Raed Saleh
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Raed Saleh
SPD

(...) Wieso äußern Sie sich als Abgeordneter zu den Geschehnissen in den USA, nicht aber zu den Geschehnissen in allen anderen Ländern? (...)

Außenpolitik und internationale Beziehungen
11. Januar 2021

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Bundestag
Portrait von Fritz Felgentreu
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Fritz Felgentreu
SPD

(...) sehr gerne würde ich Sie fragen, wie Sie als mein Abgeordneter zu dem Thema der automatischen Gesichtserkennung stehen. (...)

Innere Sicherheit
06. Januar 2021

(...) Persönlich befürworte ich wie der Berliner Innensenator einfache Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten, bin aber der Auffassung, dass das Thema der „automatisierten Gesichtserkennung im öffentlichen Raum“ eine ausführlichere Debatte in der gesamten Gesellschaft braucht. (...)

Berlin
Portrait von Michael Müller
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Michael Müller
SPD

Warum will man nach Auslauf der Förderung, den weiterhin produzierten Strom (Lebensdauer der Module 25 – 30 Jahre), bei Stilllegung einfach verpuffen zu lassen (...) ?

Energie
15. Dezember 2020

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Berlin
Portrait von Michael Müller
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Michael Müller
SPD

(...) Werden IT-Reparatur-Services und bestenfalls auch Geschäfte für digitale Ausstattung, während des "harten Lockdowns" geöffnet bleiben, um die digitale Grundversorgung zu gewährleisten? (...)

Innere Sicherheit
13. Dezember 2020

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Berlin
Portrait von Dilek Kalayci
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Dilek Kalayci
SPD

(...) Werden IT-Reparatur-Services und bestenfalls auch Geschäfte für digitale Ausstattung, während des "harten Lockdowns" geöffnet bleiben, um die digitale Grundversorgung zu gewährleisten? (...)

Innere Sicherheit
13. Dezember 2020

(...) bei IT-Repraraturen handelt es sich um einen nicht körpernahe Dienstleistung, die daher erlaubt ist. Geschäfte die über einen Reparaturservice hinaus den Verkauf von Geräten anbietet dürfen diese, nach jetzigem Stand, nicht verkaufen. (...)