Berlin Fragen & Antworten

Frage von Klaus S. • 19.12.2022
Einbeziehung von Hausfrauen (ohne Transferleistungen) in den Kreis der Empfangsberechtigten?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Energiepreispauschale nur an Personen ausbezahlt, die steuerpflichtige Einkommen erworben haben

Frage von Klaus S. • 19.12.2022
wie ist der Ablauf geregelt, damit Hausfrauen, die keine Transferleistungen beziehen, in den Genuss der Energiepreispauschale in Höhe von 300,00€ kommen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort 21.12.2022 von Kai Wegner CDU

Deshalb werde ich mich auch in Zukunft nachdrücklich dafür einsetzen, dass bei der Energiepreispauschale niemand, der darauf angewiesen ist, vergessen wird.

Frage von Georg C. • 16.12.2022
Können sie eine Koalition der Grünen mit der CDU (statt grün-rot-rot bzw. rot-grün-rot) nach der Wahl im Februar 2022 mit Sicherheit ausschließen?
Werner Graf im weißen T-Shirt mit Jacket leger über die Schulter gelegt
Antwort ausstehend von Werner Graf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Wie stehen Sie zu der Maskenpflicht in den Öffis und der Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 13.12.2022 von Dirk Stettner CDU

Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.