Bayern 2013-2018 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Güll
Antwort 24.10.2014 von Martin Güll SPD

(...) Ich kenne den Originaleintrag in Wikipedia nicht. Auch mit der Frage, wie man Wikipedia-Einträge verändern kann, habe ich mich bisher nicht beschäftigt. Gerne nehme ich Ihre Information mit in die nächste Sitzung des Beirats. (...)

Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 07.10.2014 von Josef Zellmeier CSU

(...) Bayern hat mit dem Volksentscheid bereits ein bindendes Element der Volksbeteiligung. Die Volksbefragung ist dazu lediglich eine Ergänzung, die zwar rechtlich keine Bindungswirkung hat, aber faktisch sehr wohl Einfluss nehmen wird. (...)

Porträt Dr. Rieger_Fotograf Büttner
Antwort 16.10.2014 von Franz Rieger CSU

(...) die Möglichkeit künftig bei ausgesuchten Vorhaben von großer Bedeutung Befragungen durchzuführen und so vor der Entscheidung ein Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten erscheint der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag wünschenswert. (...)

Frage von Michael E. • 24.09.2014
Frage an Markus Söder von Michael E. bezüglich Kultur
Portrait von Markus Söder
Antwort 13.10.2014 von Markus Söder CSU

(...) Hinsichtlich des Saals 600 in NürnSaals 600 in Nürnbergeiterhin beharrlich dafür einsetzen, dass dieser als Geburtsstätte des Völkerstrafrechts den Weltkulturerbe-Status erhalten wird. (...)

Portrait von Karl Straub
Antwort 16.10.2014 von Karl Straub CSU

(...) Die Initiative kann hier durch Bürgerinnen und Bürger gestartet werden. Insofern stellt die von der Staatsregierung beabsichtigte Einführung der Möglichkeit der "Volksbefragung" lediglich ein zusätzliches Instrument der Meinungsbildung im politischen Raum dar. (...)