Sanfter Donauausbau

Die Forderung der CSU an die Staatsregierung, sich weiterhin für den zügigen Hochwasserschutz und einen sanften Donauausbau einzusetzen, wurde mehrheitlich angenommen.

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Dafür gestimmt
119
Dagegen gestimmt
15
Enthalten
16
Nicht beteiligt
28
Abstimmungsverhalten von insgesamt 178 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Klaus HoletschekKlaus HoletschekCSU712 - Memmingen Dafür gestimmt
Portrait von Volker BauerVolker BauerCSU512 - Roth Dafür gestimmt
Portrait von Oliver JörgOliver JörgCSU610 - Würzburg-Stadt Dafür gestimmt
Helmut Radlmeier, MdLHelmut RadlmeierCSU204 - Landshut Dafür gestimmt
Portrait von Emilia Franziska MüllerEmilia Franziska MüllerCSU Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen HeikeJürgen HeikeCSU404 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Markus SöderMarkus SöderCSU Dafür gestimmt
Portrait von Judith GerlachJudith GerlachCSU Dafür gestimmt
Portrait von Peter WinterPeter WinterCSU601 - Aschaffenburg-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Markus BlumeMarkus BlumeCSU107 - München-Ramersdorf Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike ScharfUlrike ScharfCSU115 - Erding Dafür gestimmt
Portrait von Klaus SteinerKlaus SteinerCSU129 - Traunstein Dafür gestimmt
Portrait von Barbara StammBarbara StammCSU Dafür gestimmt
Portrait von Sandro KirchnerSandro KirchnerCSU603 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Portrait von Manfred LändnerManfred LändnerCSU609 - Würzburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Gerhard WaschlerGerhard WaschlerCSU205 - Passau-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Petra DettenhöferPetra DettenhöferCSU308 - Weiden i.d. OPf. Dafür gestimmt
Bild MdL Michael HofmannMichael HofmannCSU405 - Forchheim Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen StröbelJürgen StröbelCSU505 - Ansbach-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Eric BeißwengerEric BeißwengerCSU Dafür gestimmt
Portrait von Winfried BausbackWinfried BausbackCSU602 - Aschaffenburg-West Nicht beteiligt
Portrait von Otmar BernhardOtmar BernhardCSU106 - München-Pasing Dafür gestimmt
Portrait von Florian HerrmannFlorian HerrmannCSU116 - Freising Dafür gestimmt
Portrait von Ute Eiling-HütigUte Eiling-HütigCSU128 - Starnberg Dafür gestimmt
Portrait von Hans ReichhartHans ReichhartCSU Dafür gestimmt

Die CSU fordert, dass die Donau zwischen Straubing und Vilshofen nach Variante A sanft ausgebaut wird. Einzig diese Variante soll in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden.
Die Variante A beschränkt sich auf flussbauliche Maßnahmen, die die Binnenschifffahrt auch bei niedrigem Wasserstand ermöglichen sollen. Die ursprünglich von der Landesregierung bevorzugte Variante C 280 sieht das Abschneiden der "Mühlhamer Schleife" mit einem Durchstichkanal und einer Staustufe vor.
Die Grünen, die Freien Wähler und die SPD waren mit ihren Anträgen zu diesem Thema an der absoluten Mehrheit der CSU gescheitert.
Die Grünen hatten die Landesregierung dazu aufgefordert, die von der Regierung Niederbayern ursprünglich bevorzugte Variante C/C 280 aus dem kommenden Verkehrswegeplan zu streichen oder ein neues Raumordnungsverfahren einzuleiten.
Die Freien Wähler hatten einen endgültigen Ausschluss jeglicher Staustufenlösung aus dem Bundesverkehrswegeplan 2015 beantragt, die SPD appellierte an die Landesregierung, den sanften Donauausbau ohne Staustufen endlich voranzutreiben.
Weiterführende Links:
Donauausbau: Kabinett beschließt sanfte Variante (BR)
WSV: Variantenunabhängige Untersuchungen zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen