Bayern 2008-2013 - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Arne A. • 08.03.2013

Sehr geehrte Frau Stahl, ich möchte mich auf diesem Wege bei Ihnen für Ihren Einsatz im Rechtsausschuss vom 07.03.2013 danken. Die Sätze, die von Ihnen überliefert sind, haben mir aus der Seele gesprochen.

Antwort von Christine Stahl

Bündnis 90/Die Grünen • 12.03.2013

Sehr geehrter Herr Auferkorte,

Frage von Andreas W. • 07.03.2013

Sehr geehrte Frau Staatsministerin Dr.

Antwort ausstehend von Beate Merk

CSU

Frage von Andreas W. • 07.03.2013

Sehr geehrter Herr Minister Söder, im Fall des Herrn Mollath wird gerade heftig um den Einstellungsbeschluss der Steuerfahndung Nürnberg diskutiert.

Antwort ausstehend von Markus Söder

CSU

Frage von Walter K. • 07.03.2013

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Schmid, Im Interview mit Telepolis sagt die Anwältin von Gustl Mollath: "Mollath wurde in einem Maße, wie es kaum zu beschreiben ist, Unrecht zugefügt" ( http://www.heise.de/tp/artikel/38/38632/1.html ).

Antwort von Georg Schmid

CSU • 13.03.2013

Sehr geehrter Herr Keim,

Ihre Ausführungen enthalten nur Vorurteile und Unterstellungen. Ich lehne es ab, hierzu Stellung zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Georg Schmid

Frage von Arne A. • 06.03.2013

Sehr geehrte Frau Ministerin, im ZDF MOMA vom 29.11.2012 (zu sehen unter: www.youtube.com/watch?v=KUAVH_s0RKk) sagen Sie ab ab Min 01:19: "Es ist vielmehr so, dass die Justiz deutlich machen will, dass sie transparent arbeitet und das sie sich auch e

Antwort ausstehend von Beate Merk

CSU

Frage von Peter S. • 06.03.2013

Sehr geehrter Herr Weidenbusch, was gedenken Sie im Zusammenhang mit dem Fall Mollath dagagen zu unternehmen,daß die Nürnberger Justiz nun offenbar ihr eigenes Handeln prüfen soll.Laut Süddeutsche widerspricht das Ihrem Rechtsempfinden.Vielleicht fin

Antwort von Ernst Weidenbusch

CSU • 05.04.2021

(...) entsprechend meinem Vorschlag wurde die Staatsanwaltschaft Regensburg mit der Überprüfung beauftragt; letztendlich hat dies zur Freiheit für Herrn Mollath geführt. (...)

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