Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Stefanie Seemann
Antwort von Stefanie Seemann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2023

Es gibt zwei Möglichkeiten: Der GA prüft ihren Fall erneut und ändert ggf. den Grundsteuerwert. Und/ oder Sie lassen ein entsprechendes Gutachten erstellen.

Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort von Thomas Dörflinger
CDU
• 21.11.2023

Wir haben bereits jetzt schon einige Gemeinden, die nachweislich von einem hohen Schwerlastverkehr belastet werden.

Frage von Bettina D. • 16.11.2023
Dr. Preusch, Michael
Antwort von Michael Preusch
CDU
• 16.11.2023

Inwieweit die finanziellen Mittel aus der Corona-Rücklage des Bundes genutzt werden können, wird man an Hand der Begründung des neuerlichen Urteils gut prüfen müssen.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort von Muhterem Aras
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.11.2023

Laut der Stuttgarter Verkehrsbehörde muss die Flüssigkeit des Autoverkehrs aufgrund der StVO gewährleistet sein.

Portrait von Katrin Schindele
Antwort von Katrin Schindele
CDU
• 28.11.2024

Eine pauschale Zurückerstattung aller Bußgelder in anderen Länder gab es nicht.

Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.04.2025

tatsächlich ist ja inzwischen ein besseres G9 auf dem Weg - mit Innovationselementen, die auch auf andere Schulen übertragen werden: Medien- und Demokratiebildung, Stärkung der MINT-Fächer, Stärkung der Basiskompetenzen, mehr Autonomie für die Schulen.

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