Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Antwort von Theresia Bauer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.04.2023

Das Kultusministerium hat einen 18-Punkte-Maßnahmenplan vorgelegt, um die Unterrichtsversorgung kurzfristig zu sichern.

Portrait von Alena Trauschel
Antwort von Alena Trauschel
FDP
• 27.03.2023

Ich bin mir sicher, meine Kollegen in Berlin können Ihnen weiterhelfen.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort von Muhterem Aras
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.03.2023

Der Vorwurf ist falsch.

Portrait von Petra Häffner
Antwort von Petra Häffner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.03.2023

Bündnis90/Die Grünen steht der doppelten Staatsangehörigkeit offen gegenüber. Gesetzgebungskompetenz liegt beim Bund und nicht bei den Ländern.

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort von Hans-Ulrich Rülke
FDP
• 20.03.2023

die hiesige Landesregierung hat die Öffnungsklausel des Bundesgesetzgeber zum aktuellen Bodenwertmodell genutzt. Im Gegensatz zu Bayern hat man hier eine Vermögenssteuer durch die Hintertür geschaffen, die viele Probleme und Ungerechtigkeiten kennt, wie z.B. die Überforderung der Gutachterausschüsse, entsprechend korrekte Bodenwerte zu ermitteln.

Portrait von Andre Baumann
Antwort von Andre Baumann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.02.2024

Baden-Württemberg verlangt im Gegensatz zu anderen Ländern den Abschluss einer Haftpflichtversicherung durch die Projektierer.

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