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Birgit Diezel, Landtagspräsidentin
© Landtag Thüringen

Schirmherrin zur thüringischen Landtagswahl 2019

Gerade im Jahr des 30. Jubiläums der Friedlichen Revolution sollte uns bewusst sein, dass Demokratie und Freiheit keine Selbstverständlichkeiten sind.

Birgit Diezel, Landtagspräsidentin

Fragen und Antworten

%
4 von insgesamt
10 Fragen beantwortet
2 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien
DIE LINKE (29 Abgeordnete)
3 von 5 Fragen beantwortet (60%)
DIE GRÜNEN (5 Abgeordnete)
1 von 3 Fragen beantwortet (33,33%)
AfD (22 Abgeordnete)
0 von 2 Fragen beantwortet (0%)
CDU (21 Abgeordnete)
0 von 0 Fragen beantwortet (0%)
SPD (8 Abgeordnete)
0 von 0 Fragen beantwortet (0%)
FDP (5 Abgeordnete)
0 von 0 Fragen beantwortet (0%)

Wolfgang Tiefensee hat in einem kürzlichen Interview erwähnt, dass weiter Koalitionsverhandlungen unter auch mehr Bürger*innenbeteiligung fokussieren. (...) Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Linken zu Bürger*innenräte bzw. Bürger*innenversammlungen? (...) Ist es gerade in Klima- und Ökoangelegenheiten nicht längst überfällig die Bürger*innen in Entscheidungen mit einzubeziehen? (...)

Von: Gvab Csnss

An: Steffen Dittes
Steffen Dittes
DIE LINKE

(...) und suchen gemeinsam nach Möglichkeiten, die repräsentative Demokratie zu ergänzen. Dabei geht es nicht allein um die Erleichterung direkt demokratischer Entscheidungsmöglichkeiten wie Einwohnerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid und deren inhaltlicher Erweiterung durch die Aufhebung des sogenannten Finanztabus in der Thüringer Verfassung, das bei inhaltlichen Fragestellungen mit Auswirkungen auf den Landeshaushalt Volksbegehren de facto ausschließt. Uns geht es in allen Bereichen um geeignete Öffnungen und Erweiterungen von Mitsprache- und Mitentscheidungsmöglichkeiten. (...)

(...) Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Linken zu Bürger*innenräte bzw. (...)

Von: Gvab Csnss

An:

(...) Dieser richtet sich stark nach dem zur Verfügung stehendem Haushalt und vielen anderen Faktoren, die oft nur den Verantwortlichen der jeweiligen Arbeitskreisen sowie der Mitarbeitenden in den der Ministerien ausreichend bekannt sind. Die Themenschwerpunkte in so einer Koalitionsvereinbarung können aber durchaus in Zusammenarbeit von Bürger*innenforen oder ähnlichen Modellen erarbeitet werden. Den aktuellen Stand der Koalitionsgespräche und deren Ergebnis können sie hier nachlesen: https://www.die-linke-thueringen.de/fileadmin/LV_Thueringen/dokumente/Ko... (...)

(...) Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Grünen zu Bürger*innenräte bzw. (...)

Von: Gvab Csnss

An:
Astrid Rothe-Beinlich
DIE GRÜNEN

(...) Bürger*innenräte werden in dem Vertrag als ein mögliches Instrument neben der Verbesserung direktdemokratischer und institutionalisierter Verfahren genannt. Wir stehen voll hinter dieser Vereinbarung, wollen aber in einen ergebnisoffenen Diskussionsprozess mit den anderen Parteien und der Zivilgesellschaft eintreten. (...)

# Finanzen 17Dez2019

Was machst du mit den monatlichen Diäten in Höhe von 5786,96 €?

Von: Sybevna Qrzzyre

An:

(...) Ich sende Teile meiner Abgeordnetenentschädigung direkt als Mandatsträgerbeiträge an DIE LINKE. Dies sind freiwillige Zahlungen an unsere Partei, die alle linken Abgeordneten leisten. (...)

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.