Verbot der Brenntage aufheben

Der Antrag der CDU-Fraktion, das Verbot des Verbrennens von Bioabfällen aufzuheben, wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
40
Dagegen gestimmt
46
Enthalten
0
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Björn HöckeBjörn HöckeAfD1 - Eichsfeld I Dafür gestimmt
Portrait von Olaf KießlingOlaf KießlingAfD Dafür gestimmt
Portrait von Stefan MöllerStefan MöllerAfD Dafür gestimmt
Portrait von Wiebke MuhsalWiebke MuhsalAfD37 - Jena I Dafür gestimmt
Portrait von Thomas RudyThomas RudyAfD Dafür gestimmt
Portrait von Stephan BrandnerStephan BrandnerAfD41 - Gera I Dafür gestimmt
Portrait von Jörg HenkeJörg HenkeAfD36 - Saale-Holzland-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Corinna HeroldCorinna HeroldAfD Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang FiedlerWolfgang FiedlerCDU35 - Saale-Holzland-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Elke HolzapfelElke HolzapfelCDU8 - Unstrut-Hainich-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Mike MohringMike MohringCDU30 - Weimarer Land I / Saalfeld-Rudolstadt III Dafür gestimmt
Portrait von Marion WalsmannMarion WalsmannCDU26 - Erfurt III Dafür gestimmt
Portrait von Christina TaschChristina TaschCDU2 - Eichsfeld II Nicht beteiligt
Portrait von Kristin FloßmannKristin FloßmannCDU18 - Hildburghausen I / Schmalkalden-Meiningen III Dafür gestimmt
Portrait von Jörg KellnerJörg KellnerCDU16 - Sömmerda / Gotha III Dafür gestimmt
Portrait von Egon PrimasEgon PrimasCDU3 - Nordhausen I Dafür gestimmt
Portrait von Herbert WirknerHerbert WirknerCDU28 - Saalfeld-Rudolstadt I Dafür gestimmt
Portrait von Jörg GeibertJörg GeibertCDU32 - Weimar II Dafür gestimmt
Portrait von Maik KowalleckMaik KowalleckCDU29 - Saalfeld-Rudolstadt II Dafür gestimmt
Portrait von Manfred SchererManfred SchererCDU10 - Kyffhäuserkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Henry WormHenry WormCDU20 - Hildburghausen II / Sonneberg II Dafür gestimmt
Portrait von Manfred GrobManfred GrobCDU5 - Wartburgkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Annette LehmannAnnette LehmannCDU9 - Unstrut-Hainich-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Simone SchulzeSimone SchulzeCDU43 - Altenburger Land I Dafür gestimmt
Portrait von Gerold WucherpfennigGerold WucherpfennigCDU1 - Eichsfeld I Dafür gestimmt

In ihrem Antrag forderte die CDU das seit dem 1. Januar 2016 gültige Verbot für die Verbrennung von trockenem Baum- und Strauchschnitt wieder zu erlauben. Bioabfälle sollen auf nicht gewerblich genutzten Grundstücken ausnahmsweise wieder verbrannt werden dürfen. Zur Begründung zählt die CDU den "unverhältnismäßig hohen Aufwand" der Wiedernutzung des Wertstoffes, sowie das Fehlen von Sammelmöglichkeiten im ländlichen Raum auf.

Die Regierungsparteien aus Linke, SPD und Grünen verwiesen in der Parlamentsdebatte auf die bundesweite Rechtslage, wonach Bioabfälle gesammelt werden um sie zu kompostieren oder in Biogasanlagen zu vergären. Darüber hinaus verwies die Regierungsfraktionen auf die bessere Luftqualität durch das Verbot.

Der Antrag wurde mit 47 Neinstimmen von Rot-Rot-Grün bei 40 Jastimmen von CDU und AfD abgelehnt.

 

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