Verbraucherschutz

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Verbraucherschutz“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Verbraucherschutz“ umfasst z.B Verbot von Tierversuchen, Gentechnik und TTIP.

 

Nebentätigkeit von Stefan Schmidt

Versicherungsombudsmann e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

Nebentätigkeit von Stefan Schmidt

Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv)
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates „Marktwächter Finanzen“

Nebentätigkeit von Matthias Hauer

Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv)
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates „Marktwächter Digitale Welt“

Änderung des Zulassungsverfahrens für Pestizide

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Mit dem Entschließungsantrag des EU-Parlaments wird die Europäische Kommission aufgefordert, die Zulassungsverfahren der EU für Pestizide zukünftig strenger zu handhaben, indem die Ziele der Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln aus dem Jahr 2009 konsequenter umgesetzt werden.

79% der Europaabgeordneten stimmten dem Antrag zu, dadurch wurde er angenommen. Auch die deutschen MdEP waren mehrheitlich dafür, sieben deutsche Abgeordnete stimmten dagegen. Die deutschen Gegenstimmen kamen aus konservativen und rechtspopulistischen Fraktionen.

16. Januar 2019

Nebentätigkeit von Bettina Stark-Watzinger

Versicherungsombudsmann e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Sachsen-Anhalt
Ausschuss

Der 17. Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) soll die Vorgänge rund um die Finanzderivatgeschäfte einiger Abwasserzweckverbände (AZV) zwischen dem 25. Mai 1998 und dem 31. Dezember 2017 untersuchen. Konkret geht es um den AZV Bad-Dürrenberg, den AZV Köthen und den Wasserzweckverband Saale-Fuhne-Ziethe. 

Ziel ist es, unter anderem, zu ermitteln, „welcher absolute Verlust je Zweckverband realisiert wurde, und welche Auswirkungen dieser auf die Gebühren der Zweckverbände hatte“.

Nebentätigkeit von Hubertus Zdebel

Versicherungsombudsmann e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

Nebentätigkeit von Matthias Hauer

Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv)
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates „Marktwächter Finanzen“

Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Der Landtag wolle Maßnahmen beschließen, die eine bürgernahe und mittelstandsfreundliche Anwendung des Datenschutzrechts in Bayern sicherstellten. Die Ziele der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) seien sachgerecht und mit Augenmaß zu verfolgen. Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion wurde von allen Fraktionen und von allen anwesenden Parlamentarier*innen unterstützt und mit 124 Ja-Stimmen angenommen. Gegenstimmen oder Enthaltungen gab es keine. 

6. Juni 2018

Weltweites Verbot von Tierversuchen

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament einen Entschließungsantrag für das weltweite Verbot von Tierversuchen für Kosmetikprodukte angenommen. In ihm wurde die Europäische Kommission dazu aufgefordert, den Vertrieb von zuvor in nichteuropäischen Staaten an Tieren getesteten Kosmetika zu verbieten.

3. Mai 2018

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