Sachsen-Anhalt Fragen & Antworten

Frage von Friedrich P. • 11.04.2024

Inwiefern ist der Schutz vor Passiv-Kiffen geplant? Welche legitimen Mittel hat eine Privatperson sich gegen Passiv-Kiffen zu wehren? Warum wurde dieser Schutz nicht vor der Legalisierung geklärt?

Antwort von Wolfgang Aldag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2024

Wir setzen uns dafür ein den Nichtraucherschutz in Sachsen-Anhalt auszubauen

Sachsen-Anhalt

Frage von Friedrich P. • 11.04.2024

Inwiefern ist der Schutz vor Passiv-Kiffen geplant? Welche legitimen Mittel hat eine Privatperson sich gegen Passiv-Kiffen zu wehren? Warum wurde dieser Schutz nicht vor der Legalisierung geklärt?

Antwort von Kerstin Godenrath

CDU • 06.06.2024

für den Konsum von Cannabis gilt auch das Bundesnichtraucherschutzgesetz und ein Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen und anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie zu Spielplätzen. Konkret gibt es bei dem Thema aber keinerlei weitere Regularien.

Sachsen-Anhalt

Frage von Friedrich P. • 11.04.2024

Inwiefern ist der Schutz vor Passiv-Kiffen geplant? Welche legitimen Mittel hat eine Privatperson sich gegen Passiv-Kiffen zu wehren? Warum wurde dieser Schutz nicht vor der Legalisierung geklärt?

Antwort von Andreas Silbersack

FDP • 11.04.2024

Zudem müssen sie z.B. einen Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen und anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie zu Spielplätzen einhalten.

Sachsen-Anhalt

Frage von Reiko R. • 03.04.2024

Ich bitte um Auskunft zum Stand des Fahrraddienstleasing für Beamte. Wie ist der Stand ? Warum dauert es seit 2022 ? Wann ist mit einer Regelung für Beamte zu rechnen ?

Antwort von Wolfgang Aldag

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2024

Nach meiner Information sind wohl immer noch die steuerrechtlichen Fragen zu klären. Dies soll wohl demnächst erfolgt sein. Morgen 4.4.2024 ist Finanzausschuss