Rheinland-Pfalz Wahl 2006 - Fragen & Antworten

Portrait von Carsten Pörksen
Antwort von Carsten Pörksen
SPD
• 22.02.2006

Ja, Änderungen nur durch Volksabstimmung möglich und nicht sehr wahrscheinlich, wie bei Berlin-Brandenburg festgestellt werden musste. Für Kultusministerien Erhaltung der KMK (Kultusministerkonferenz) als Bindeglied erforderlich.

Portrait von Anke Beilstein
Antwort von Anke Beilstein
CDU
• 13.02.2006

Sehr geehrte Frau Baum,

auch im Raum Cochem-Zell ist bei der momentanen Personallage der Polizei Verbesserungsbedarf gegeben. Man kann sie derzeit ganz sicher nicht als optimal, allenfalls als einigermaßen zufriedenstellend bezeichnen.

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