Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Christof Reichert
Antwort von Christof Reichert
CDU
• 15.08.2024

Gerne kann ich Ihnen mitteilen, dass uns als CDU-Landtagsfraktion die Problematik der Gefahr des evtl. Wegfalls der Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bekannt ist.

Portrait von Marion Schneid
Antwort von Marion Schneid
CDU
• 15.08.2024

ich teile Ihre Befürchtungen und setze mich gerne dafür ein, dass die geplanten Änderungen nicht umgesetzt werden.

Portrait von Hendrik Hering
Antwort von Hendrik Hering
SPD
• 05.08.2024

Einkünfte aus anderen öffentlichen Ämtern oder Mandaten werden angerechnet, sodass die Abgeordnetendiät entsprechend gekürzt wird.

Portrait von Jens Guth
Antwort von Jens Guth
SPD
• 06.08.2024

Das Thema Langstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU) ist ein komplexes und umstrittenes Thema, das viele ethische, rechtliche und praktische Aspekte berührt. Es gibt derzeit kein allgemeines Verbot solcher Transporte in der gesamten EU, obwohl es Initiativen und Diskussionen auf EU-Ebene gibt, die darauf abzielen, strengere Regelungen einzuführen oder solche Transporte gänzlich zu verbieten.

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