Rheinland-Pfalz - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 15.05.2020

Bezüglich der Geeignetheit des Tragens von textilen Mund-Nasen-Bedeckungen

möchte ich auf die diesbezüglichen Veröffentlichungen des

Robert-Koch-Institutes verweisen. Dieses geht davon aus, dass

Mund-Nasen-Bedeckungen ein zusätzlicher Baustein sein können, um die

Ausbreitungsgeschwindigkeit des COVID-19 Erregers zu verlangsamen und

Risikogruppen vor Infektionen zu schützen

Portrait von Andreas Rahm
Antwort von Andreas Rahm
SPD
• 15.04.2020

Diese Anfrage wurde im persönlichen Dialog per E-Mails beantwortet.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Jochen Hartloff
Antwort von Jochen Hartloff
SPD
• 11.04.2020

(...) Das Land Rheinland-Pfalz hat wie andere Länder auch in kürzester Zeit einen Nachtrags-Haushalt beschlossen in welchem Hilfen und Mehrkosten für medizinischen Aufwand in Milliardenhöhe enthalten sind, damit wir handlungsfähig sind. Sie sprechen die Auszahlung der Bundeshilfen an. Hier hat Rheinland-Pfalz nicht wie das angesprochene Bundesland NRW nicht mit der Auszahlung begonnen, bevor die rechtlichen Rahmenbedingungen durch Bundestag und Bundesrat beschlossen waren. (...)

Portrait von Andreas Hartenfels
Antwort von Andreas Hartenfels
BSW
• 09.04.2020

(...) Gerade dein Beispiel NRW zeigt aktuell, dass leider auch Betrüger unterwegs sind. Wegen Betrugsversuchen musste NRW ganz aktuell die Auszahlung von Coronavirus Soforthilfen an Kleinstbetriebe komplett stoppen. Da geht im Moment nichts mehr. (...)

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