Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Ye-One Rhie
SPD
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Frage von Thomas N. •

Ich verstehe der Veräußerung von profitablen staatseigenen Betrieben wie der DB Schenker extrem kritisch gegenüber - wie stehen Sie dazu, insbesondere wenn sie ins Ausland verkauft werden?

Man verzichtet so schließlich auf Jahrzehnte an wertvollem Einkommen, das in Infrastruktur investiert werden kann. Gibt man darüber hinaus die Kontrolle noch an ein ausländischen Unternehmen, insbesondere ein staatseigenes ab, klingt das für mich wie Rezept fürs Verderben. Bisherige Privatisierungen von öffentlicher Infrastruktur haben ja schon häufig zu massiver Verschlechterung geführt.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihre Skepsis bezogen auf den Verkauf von DB Schenker durchaus nachvollziehen. Und das nicht nur, weil es eine wesentliche Gewinnsparte des Unternehmens ist, sondern weil der Zugang zu Handelslogistik aus geopolitischen Gründen einen wichtigen Wettbewerbsvorteil für ein Exportland wie Deutschland darstellt. Auf der anderen Seite berichteten uns Vertreter:innen des Gesamtbetriebsrates im Verkehrsausschuss, dass beispielsweise auch Mitarbeitende und Gewerkschaften kein großes Problem in dem Verkauf sehen. Ihrer Meinung nach würde so das Geschäft produktiver laufen. Da man sich in der Gesamtabwägung nun auf den Verkauf geeinigt hat und dieser in den letzten Tagen auch schon in die zweite Phase eingetreten ist, sollte jetzt der Fokus auf den Eigenschaften der potentiellen Käufer liegen. Und das vor allem mit Blick auf Arbeitsbedingungen und Integrität. Die bestehenden Tarifpartnerschaften dürfen nicht aufgeweicht werden. Insofern bleibt abzuwarten, welcher Käufer ausgewählt wird.

 

Freundliche Grüße

Ye-One Rhie

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