Frage an Wolfgang Thierse von Uwe-Karsten P. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Her Thierse,
insbesondere Verteidigungsminister Peter Struck ist stolz darauf, dass die Politik der rot-grünen Bundesregierung die weitgehende gesellschaftliche Akzeptanz militärischer Auslandseinsätze als Mittel der Politik durchgesetzt hat (auch innerhalb der eigenen Partei). Wie stehen Sie als Bundestagsabgeordneter zu einer möglichen Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan? Welche Position sollte Ihrer Auffassung nach die Bundesrepublik einnehmen, sollte es tatsächlich zu dem von US-Präsident Bush immer wieder entworfenen Szenario einer militärischen Intervention in den Iran kommen? Welche Haltung haben Sie persönlich zur nuklearen Teilhabe der Bundeswehr an den in der Bundesrepublik stationierten US-amerikanischen Atomwaffen?
Mit freundlichen Grüßen
Uwe-Karsten Plisch
Weitere Fragen an Wolfgang Thierse
(...) September 2011. Ihre Anfrage bezieht sich auf ein kommunales Thema, zu dem sich die Fraktion der SPD genau positioniert hat, da sie sich seit vielen Jahren für die Pankower Musikschulen einsetzt. Trotz schwieriger Haushaltslage des Bezirks, wurde bei den Musikschulen kaum eingespart, während andere Bereiche deutliche Einschnitte hinnehmen mussten. (...)
(...) Der entscheidende Grund für meine Nichtteilnahme ist der, dass ich als Abgeordneter keine direkte Kontaktmöglichkeit zu der Fragestellerin oder dem Fragsteller erhalte, da mir nur Name und Wohnort der Petenten bekanntgegeben werden. Wenn ich eine Frage beantworten möchte, bleibt mir nur der Weg über die öffentliche Plattform „Abgeordnetenwatch“. (...)
Sie können die Höhe der Abgeordnetenentschädigung unter folgendem Link
recherchieren:
http://www.bundestag.de/mdb/mdb_diaeten/index.html
Sehr geehrter Herr Winter,