Nils Schwarz
(...) Bei diesem Gesetzesvorhaben geht es nicht um die allgemeine Schlechterstellung und Regulierung von Selbstständigen in Deutschland. Das Ziel ist lediglich das Vorgehen gegen Scheinselbstständigkeit, welches auch im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. Vorschläge, die darüber hinausgehen und Selbstständige allgemein schlechter stellen könnten, lehnen wir ab. (...)
(...) Auf der Internetseite des Deutschen Bundestages findet sich eine aktuelle öffentliche Liste registrierter Verbände: http://www.bundestag.de/dokumente/lobbyliste (...)
Sehr geehrte Frau Hundal,
Sehr geehrter Herr Lange,
(...) Die völkerrechtliche Grundlage für diesen Einsatz ist gegeben. (...) Für die Ausübung des Selbstverteidigungsrechts ist es nicht erforderlich, dass stets eine ausdrückliche Sicherheitsratsresolution nach Kapitel VII der UN-Charta vorliegt. (...) Sie ist zwar keine Resolution nach Kapitel VII der UN-Charta, stellt aber mit den Formulierungen des Kapitel VII fest, dass der IS eine Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit ist. (...)
(...) Das Portal soll Contergangeschädigten eine Plattform anbieten, wo sie sich über die mit ihrer Behinderung verbundenen gesundheitlichen, rechtlichen und finanziellen Aspekte informieren können, aber auch ihre eigenen praktischen Erfahrungen austauschen. Sie reklamieren, dass die auf dem Portal vorgestellte Liste der Kompetenzzentren für die Betreuung von contergangeschädigten Menschen nicht ausreichend sei. Gerne können Sie die Stiftung kontaktieren und einen Arzt, Therapeuten oder eine Einrichtung, die Sie kennen, dort empfehlen. (...)
