Wolfgang Schnabel
FDP
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Frage von Carola B. •

Frage an Wolfgang Schnabel von Carola B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Schnabel,

Mich würde interessieren, welche Position Sie als Kandidat zu für mich wichtigen Fragen haben.

RATIFIZIERUNG DER ILO-KONVENTION NR. 169

Durch ihre Mitwirkung in internationalen Institutionen, bei Entwicklungsprojekten und über den Bezug unzähliger Rohstoffe trägt die BRD Mitverantwortung für die Auswirkung auf die indigenen Völker. Durch eine Ratifizierung der ILO-Konvention Nr. 169 könnte die BRD Maßstäbe für eine neue Partnerschaft mit den Ureinwohnern im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit setzen und dieses einzige verbindliche Vertragswerk, das einen ganzen Katalog von Grundrechten der indigenen Völker festschreibt, stärken.

Weitere Information: http://www.ilo169.de/index.php?option=content&task=view&id&Itemid0

Meine Frage: Unterstützen Sie die Ratifizierung der ILO-Konvention Nr. 169 durch die Bundesrepublik?

(UR)WALDSCHUTZGESETZ

Obwohl die Bedrohungen für die Wälder und ihre biologische Vielfalt allgemein bekannt sind, setzt sich der globale Waldverlust nahezu ungebremst fort. Eine wesentliche Ursache ist der illegale Holzeinschlag. Zum Ausmaß des illegalen Einschlags gibt es nur Schätzungen. Diese machen aber die Dramatik der Situation deutlich. Danach beträgt der illegale Holzeinschlag in den drei für Deutschland wichtigsten Importländern Brasilien 80 Prozent, für Indonesien 73 Prozent und Russland 20-30 Prozent des geschlagenen Holzes.

Der Entwurf eines (Ur)waldschutzgesetzes schlägt vor, Besitz und Vermarktung von Holz und Holzprodukten zu verbieten, wenn das Holz in (Ur)wäldern illegal eingeschlagen wurde. Das zunächst auf nationaler Ebene wirksame Gesetz soll in ähnlicher Form auch in anderen EU-Staaten realisiert werden.

Meine Frage: Sind Sie der Meinung, daß der Raubbau an den globalen Waldsystemen gesetzliche Maßnahmen in Deutschland oder/und in der EU erfordert und werden Sie ein (Ur)waldschutzgesetz unterstützen?

Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Bierschneider,

Ich muß gestehen, Sie verlangen ein wenig viel von einem Kandidaten, der ausweislich seiner homepage kein Berufspolitiker ist, sondern seinen Wahlkampf neben seinem Beruf durchführt. Die gerechte und würdevolle Behandlung der sog. indigenen Völker ist ohne Zweifel ein berechtigtes Anliegen. Ich sehe mich im Moment nicht in der Lage, mich in dieses Thema, das mir in seinen Details nicht so vertraut ist wie Ihnen, die Sie offensichtlich Spezialistin und vielleicht auch Lobbyistin darin bzw. dafür sind, einzuarbeiten, um Ihnen eine von mir als vertretbar angesehene Antwort zu geben. Ich biete Ihnen an, sich an die Bundestagsfraktion der FDP zu wenden bzw. mit mir zu einem späteren Zeitpunkt, wenn ich mich darauf konzentrieren kann, zu korrespondieren. Zum zweiten Aspekt:Sie sprechen von "einem" Urwaldschutzgesetz. Welches ist konkret gemeint? Welche Fraktion in Bundestag bzw. Landtag hat ein solches eingebracht? Ohne konkrete Vorschläge, welche Regelungen ein solches Gesetz vorsehen sollte, kann man schlecht darüber diskutieren. Auch sollten, bei aller Sorge der Europäer, auch die Anliegen der Menschen vor Ort (z.B. fairer Handel mit ihrem oft einzigem Produkt) darin berücksichtigt werden.

Mit freundlichem Gruß,
Ihr Wolfgang Schnabel