Wolfgang Heubisch
FDP

Frage an Wolfgang Heubisch von Senax Cbeghtnyy bezüglich Familie

17. August 2008 - 18:15

Sehr geehrter Herr Dr. Heubisch,

die Altersarmut ist beliebtes Thema all möglicher Talk-Runden. Dass sie schon da ist und sich zunehmend verstärken wird, ist m.E. Fakt. Das freidemokratische Gesellschaftskonzept setzt auf Eigenverantwortung und Eigeninitiative, um selbst Vorsorge zutreffen. Es gibt aber viele Staatsbürger, die das versäumt haben oder zu spät dieses Problem erkannt haben. Frage: Was gedenkt die zukünftige FDP - Fraktion im Bayerischen Landtag zu tun, um den sozialen Frieden zu erhalten und somit ein Abdriften der "Zukurzgekommenen" nach Ultralinks zu vermeiden?
Rechnen Sie damit, dass die Linke in den Bayerischen Landtag einzieht?

Frage von Senax Cbeghtnyy
Antwort von Wolfgang Heubisch
18. August 2008 - 13:43
Zeit bis zur Antwort: 19 Stunden 27 Minuten

Sehr geehrter Herr Portugall,

Sie sprechen da ein Problem an, das wirklich wichtig ist.

Die Liberalen setzen auf ein so genanntes Bürgergeld. Nach diesem Konzept garantiert der Staat jedem Bürger ein Mindesteinkommen, das im Bedarfsfall durch das Finanzamt aufgestockt wird. Im unteren Einkommensbereich ist das Konzept so ausgelegt, dass jeder, der arbeitet in jedem Fall besser gestellt ist, als jemand, der nicht arbeitet. Also anders als heute. Gleichzeitig würden wir alle Anspruchsgrundlagen so beim Finanzamt zentralisieren und die Sozialbürokratie deutlich minimieren. Dieses Konzept führen wir auch bei der Rente fort: Jedem, der persönlich vorgesorgt hat, wird es besser gehen, als jemandem, der nicht privat vorgesorgt hat.

Der "Soziale Frieden" wird primär durch eine ausreichend breite Mittelschicht gefördert. Die Mittelschicht schrumpft jedoch seit Jahren. Das muss gestoppt werden und dafür steht die FDP - nicht nur in Bayern. Wir sind die Partei der Mitte.

Eine gewisse Schicht Unzufriedener wird es immer geben. Ich halte es aber für falsch, unsere Politik auf diese Randgruppen auszurichten. Wir brauchen eine Politik primär für die Menschen, die morgens aufstehen und für ihren Lebensunterhalt selbst sorgen wollen. Wenn wir dafür sorgen, dass wir den Menschen auch im Niedriglohnsegment entsprechende Perspektiven bieten, wird das Thema "Linke" ein ostalgisch-sozialistisches Randthema bleiben.

Ich gehe nicht davon aus, dass die Linke in den Bayerischen Landtag einzieht. Wenn aber doch, freue ich mich auf die politische Auseinandersetzung!

Mit li(e)beralen Grüßen

Ihr Dr. Wolfgang Heubisch