Frage an Winfried Kretschmann von Tobias A. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Kretschmann,
am 10. September dieses Jahres war der bundesweite Warntag, an dem Warnsysteme getestet wurden.
Besonders in kleineren Orten war keine Sirene oder Ähnliches zu hören.
Wie schätzen Sie die Ausstattung und Funktionstüchtigkeit in Baden-Würtemberg hinsichtlich der Warnsysteme ein und planen Sie bereits diesbezüglich eine Überprüfung und eine evtl. nötige Reparatur derer?
Danke im Vorraus für Ihre Zeit und Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
T. A.
Weitere Fragen an Winfried Kretschmann
(...) Saubere Luft in Gebäuden ist ebenfalls ein wichtiges Anliegen der GRÜNEN. Seit März 2009 besteht in Baden-Württemberg ein geändertes Nichtraucherschutzgesetz. Das Nichtraucherschutzgesetz verbietet das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden, wie Krankenhäusern, Schulen und Behörden. (...)
(...) Lehrbeauftragte sind laut Landeshochschulgesetz immer nebenberuflich Tätige, insofern stellt sich die Frage des Mindestlohns hier nicht. (...)
(...) Ihr Argument, dass mit dem Erhalt des Gymnasiums keine Gemeinschaftsschule machbar ist, können wir nicht teilen. Das Beispiel anderer europäischer Länder, in denen es kein Gymnasium gibt, zeigt vielmehr, dass dann ein nicht unerheblicher Teil der Elternschaft ihre Kinder auf teure Privatschulen schickt. (...)
(...) Über Fortbildungsveranstaltungen zu arten- und blütenreichen Landschaften für Honigbiene & Co. wie auch einem vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz erstellten Bienenweidekatalog (sowohl in Papier wie elektronischer Form als Datenbank) werden neben den landwirtschaftlichen Zielgruppen auch private, kommunale und gewerbliche Flächennutzer für das Thema sensibilisiert. (...)