Frage an Winfried Kretschmann von René B. bezüglich Gesundheit
Hallo Herr Kretschmann,
laut Ihrer Antwort auf die Frage von Paul Rengler, streben Sie es an einen Modellversuch zur Freigabe von Cannabis zu starten. Leider habe ich im Koalitionsvertrag keine klare Aussage zu dem Thema entdeckt und bin unsicher, ob Sie dieses Ziel in Ihrer Zeit als Ministerpräsident weiter verfolgen wollen und wenn ja, wie soll dies geschehen. Wenn nein, welche Begründung gibt es?
Mit freundlichen Grüßen,
René Bloch
Sehr geehrter Herr Bloch,
der neue Ministerpräsident wird am 12. Mai gewählt und danach kann die neue Grün-Rote Regierung ihre Arbeit aufnehmen. Bitte haben Sie also noch ein wenig Geduld was konkrete Maßnahmen betrifft.
Mit freundlichen Grüßen
Winfried Kretschmann
Weitere Fragen an Winfried Kretschmann
(...) Saubere Luft in Gebäuden ist ebenfalls ein wichtiges Anliegen der GRÜNEN. Seit März 2009 besteht in Baden-Württemberg ein geändertes Nichtraucherschutzgesetz. Das Nichtraucherschutzgesetz verbietet das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden, wie Krankenhäusern, Schulen und Behörden. (...)
(...) Lehrbeauftragte sind laut Landeshochschulgesetz immer nebenberuflich Tätige, insofern stellt sich die Frage des Mindestlohns hier nicht. (...)
(...) Ihr Argument, dass mit dem Erhalt des Gymnasiums keine Gemeinschaftsschule machbar ist, können wir nicht teilen. Das Beispiel anderer europäischer Länder, in denen es kein Gymnasium gibt, zeigt vielmehr, dass dann ein nicht unerheblicher Teil der Elternschaft ihre Kinder auf teure Privatschulen schickt. (...)
(...) Über Fortbildungsveranstaltungen zu arten- und blütenreichen Landschaften für Honigbiene & Co. wie auch einem vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz erstellten Bienenweidekatalog (sowohl in Papier wie elektronischer Form als Datenbank) werden neben den landwirtschaftlichen Zielgruppen auch private, kommunale und gewerbliche Flächennutzer für das Thema sensibilisiert. (...)