Sebastian Berger
(...) Selbstverständlich wollen wir eine konsequente Verfolgung und Beseitigung von kinderpornografischem Material in der Offline-Welt. (...)
(...) Für die dritte Säule einer ökologischen Verkehrspolitik, die verträgliche Gestaltung des motorisierten Verkehrs, bietet die Elektromobilität eine viel versprechende Zukunftsoption für eine weitgehend emissionsfreie Mobilität. Elektroautos mit Ökostrom erfüllen die Anforderungen an grüne Autos. Denn die Vorteile der Elektromobilität liegen auf der Hand: Sie sorgt durch lokal emissionsfreie und leise Antriebe für eine Verbesserung der Umweltbedingungen, insbesondere in den Städten und löst durch die Verwendung erneuerbarer Energien die Abhängigkeit vom Öl. (...)
(...) Die Entfernungspauschale heute begünstigt Personen mit einem hohen Steuersatz. (...) Das ist ungerecht und daher wollen wir, dass die Pauschale tatsächlich pauschal pro Kilometer für alle gleich als Steuerabzug gezahlt wird. (...)
(...) Aber jede andere Antwort wäre unehrlich. Als Grüner bin ich auch überzeugt, dass es mit dem Straßenverkehr aufgrund des demografischen Wandels und der Klimakatastrophe nicht so weitergehen wird und kann. Es braucht ein Umdenken. (...)
(...) In manchen Bereichen muss der Staat wieder als Eigentümer wirtschaftlicher Strukturen in Erscheinung treten. Die Privatisierungseuphorie der neunziger Jahre ist weit über das Ziel hinausgeschossen. Natürliche Monopole im Bereich der Netzinfrastrukturen müssen zumindest im Teilbesitz der Allgemeinheit bleiben oder – etwa im Bereich der Stromnetze – überführt werden. (...)
(...) Sie soll dazu dienen, auch altersbedingte Einschränkungen der Fahrtüchtigkeit erkennen zu können und die Autofahrer entsprechend zu beraten. Regelmäßige Gesundheitsüberprüfungen ab einem bestimmten Alter können Führerscheininhaber bei der Selbsteinschätzung ihrer Fahrtüchtigkeit unterstützen. (...)
