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Winfried Hermann
DIE GRÜNEN

Frage an Winfried Hermann von Ubytre Xevrffyre bezüglich Gesundheit

18. Januar 2021 - 17:37

Hallo Herr Hermann,

BW hat m.E. mit der Ausgangssperre ab 20:00 ohne triftigen Grund, die wohl schärfste Grundrechtseinschränkung vorgenommen.
Meine Frage nun: Wie kann es dann sein, dass BW bei den Impfdosen je 100 Einwohnern das Schlusslicht in ganz Deutschland bildet? (Quelle: RKI 18.1.2021). Warum bekommt es BW nicht mindestens genauso gut hin, wie andere (Flächen)länder?

Mit freundlichen Grüße
Holger Kriessler

Frage von Ubytre Xevrffyre
Antwort von Winfried Hermann
05. Februar 2021 - 09:51
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 3 Tage

Sehr geehrter Herr Kriessler,

wenn Sie eine Ausgangssperre ab 20.00 als schärfste Grundrechtseinschränkung bezeichnen, dann nehme ich an, dass Sie noch keine richtigen Grundrechtseinschränkungen erlebt haben. In der Abwägung zwischen dem Grundrecht auf Freizügigkeit und dem Gesundheitsschutz von Millionen von Menschen, hat sich Baden-Württemberg für den Gesundheitsschutz entschieden, wie andere Bundesländer auch. Andere Länder in der EU haben teilweise noch schärfere Ausgangsbeschränkungen vorgenommen, weil die Infektionsgefahr bei Corona eben noch lange nicht gebannt ist und die Inzidenz-Werte es gebieten.

Was die Impfdosen betrifft, so hat Baden-Württemberg das bestellt, was nur irgendwie verfügbar ist und geht bei der Impfung so vor, dass immer noch genügend Impfstoff für die 2. Impfung vorhanden ist. Es macht ja keinen Sinn, allen verfügbaren Impfstoff zu verimpfen, dann aber keinen Impfstoff mehr für die zweite Impfung zur Verfügung zu haben. Dadurch wird ja dann die erste Impfung wirkungslos.

Und wenn Sie sich die deutsche und europäische Diskussion ansehen, dann ist es einfach so, dass im Moment in keinem Land der Welt und auch in keinem deutschen Bundesland genügend Impfstoff vorhanden ist. Die Gründe liegen in der Kürze der Forschungszeit ebenso wie an der Tatsache, dass man schlecht Impfstoffe bestellen kann, wenn man noch gar nicht weiß, ob der entsprechende Impfstoff auch zugelassen wird.