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(...) Langfristig fordern wir jedoch, dass der KooperationsvertrKooperationsvertragehr und dem Land NRW aufgekündigt wird. Gleichzeitig muss jetzt dafür Sorge getragen werden, dass die Möglichkeit zu einer kompletten Ablehnung eines Bundeswehrbesuchs an einer Schule intensiver an die Schulkonferenzen kommuniziert wird. (...)
Entgegen meiner obigen Aussage, haben die GRÜNEN den Antrag auf Einrichtung einer 30-Zone nicht initiiert, sondern unterstützt. Ich hatte dies anders in Erinnerung und bitte dieses Versehen zu entschuldigen.
(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen zur Zukunft der Energieversorgung in NRW, auf die ich gerne eingehen möchte. Sie sprechen zum einen die technischen Voraussetzungen und Notwendigkeit für eine sichere Energieversorgung an, zum anderen nennen Sie umwelt- und ökonomische Aspekte einer Energiewende in NRW. (...)
Sehr geehrter Herr Knobloch,
(...) Die Kanaldichtheitsprüfung, zukünftig Funktionsprüfung, soll vereinfacht werden. Dabei soll, um die Hauseigentümer vor unnötigen Kosten zu bewahren, z.B. teilweise eine vereinfachte TV-Inspektion ausreichend sein. (...)
(...) Eine weitere lt;stronggt;Beratungsstellelt;/stronggt; für das Rheinland wird bald folgen. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir umfassendes lt;stronggt;Landesprogrammslt;/stronggt; gegen Rechtsextremismus und Rassismus auflegen, das die Arbeit gegen Rechtsextremismus strukturiert und nachhaltig gestaltet. (...)
