Frage an Werner Hoyer von Joachim H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Dr. Hoyer,
Ich nehme an, daß Sie über das bei Marienburg gefundene Massengrab informiert sind. In diesem Internetauftritt wird behauptet, daß sich deutsche Politiker und auch die Medien dafür nicht interessieren:
http://www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2009/Berlin-schweigt.htm .
Ich frage Sie als bekannten Außenplitiker der FDP:
„Wissen Sie ob die Bundesregierung zur Aufklärung dieses Massenmordes an Deutschen nach Kriegsende in Marienburg etwas unternimmt?“
„Beteiligt sich das offizielle Deutschland an der Bergung und Identifizierung der Opfer?“
„Werden die sterblichen Überreste würdevoll geborgen und unter Anteilnahme deutscher Vertreter des Bundestages und der Regierung beigesetzt?“
„Finden auch diese Opfer in der geplanten, zentralen Gedenkstätte über die Vertreibung eine gedenkende Berücksichtigung?“
„Zu Recht werden auch heute noch in Deutschland Verbrechen gegen das Völkerrecht verfolgt. Wie sieht das im Rahmen einer EU-Rechtsordnung aus? Wird auch im Fall Marienburg gegen die Verantwortlichen ermittelt?“
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Hahn
Sehr geehrter Herr Hahn,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 21. Januar 2009, in der Sie mich zu dem im polnischen Marienburg entdeckten Massengrab befragen.
Die mediale und öffentliche Diskussion zu dieser Entdeckung wird durch die FDP-Bundestagsfraktion natürlich verfolgt. Hinsichtlich möglicher Maßnahmen durch die Bundesregierung empfehle ich Ihnen aber die direkte Kontaktaufnahme mit den hierfür verantwortlichen Bundesbehörden.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Hoyer
Weitere Fragen an Werner Hoyer
Nein.
(...) Das geplante ACTA-Handelsabkommen hat zum Ziel, der Produktpiraterie vorzubeugen bzw. (...) Sollte das Abkommen unseren Grundvorstellungen von Urheberrechtsschutz zuwiderlaufen, werden wir uns dafür einsetzen, dies im Sinne der modernen Medien- und Informationsgesellschaft zu ändern. (...)
(...) Im Übrigen halte ich das Konzept einer "Konkurrenz der Systeme" als Analyse der gegenwärtigen Situation für vollkommen unangebracht. Vielmehr setze ich mich dafür ein, dass zukünftig auch die aufstrebenden Industrie- und Schwellenländer Asiens und Afrikas stärker in die Lösung globaler Probleme eingebunden werden, sei es im ökologischen oder im sicherheitspolitischen Bereich. (...)
Sehr geehrter Herr Söderling,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 20. September 2009, in der Sie um
eine Stellungnahme zu den Ereignissen in Honduras bitten.