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Frage von Günter M. •

Frage an Vural Öger von Günter M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Öger!

Wir haben im Moment große Probleme z.B. im Fleischerhandwerk. Weil dort ausländische Arbeiter beschäftigt werden. Der EU sei Dank. Diese Menschen bekommen oftmals keinen Urlaub, werden ausgebeutet und werden auf engstem Raum untergebracht. Von menschenwürdigen Bedinungen kann keine Rede sein.
Kennen Sie, sehr geehrter Herr Öger, den Vorfall von Donauwörth. Da hat ein Erdbeerbauer, der übrigens auch Polizist ist, 148 rumänische Arbeiter zu 1 Euro beschäftigt. Nicht mal drei Quadratmeter Wohnraum hat er diesen Menschen zur Verfügung gestellt. Als auch das bißchen Lohn ausblieb, wandten sich die Arbeiter an die Behörden. Nun ist der Fall vor dem Landgericht Augsburg.
Meine konkrete Frage ist: Wie können wir das bei einem EU-Beitritt der Türkei vermeiden? Ich bin zu 100% gegen Ausländerfeindlichkeit. Weil ich keine Unterschiede zwischen Menschen mache. Das erwarte ich von anderen auch.
Aber verstehen Sie mich richtig. Nicht alle Arbeitgeber sind vorbildlich. Und ich habe Angst, dass Billigjobber aus dem Ausland kommen und ausgenutzt werden. Und so reguläre Arbeitsverhältnisse vernichtet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Möder

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Möder,

ich entnehme Ihrem Schreiben zunächst einmal zwei Dinge: Dass Sie eine berechtigte Kritik vortragen, und dass Sie dabei nicht durch Fremdenfeindlichkeit motiviert sind. Nun ist die EU nicht direkt verantwortlich für das verantwortungslose Benehmen von Unternehmern, die nur den Reibach im Auge haben und auf ihre soziale Verpflichtung pfeifen. Nein, den Fall von Donauwörth kannte ich nicht, werde mich aber informieren. Vermieden werden sollten diese Zustände aber nicht allein nach einem EU-Beitritt der Türkei, der noch in weiter Ferne liegt, sondern schon hier und heute. Vermeiden kann man das nur durch entsprechende Gesetze und Wahrnehmung der Aufsichtspflicht durch die zuständigen Behörden. Ganz klar, dass nicht alle Arbeitgeber vorbildlich sind. Wenn sie derart unmenschlich und verachtungsvoll mit Lohnarbeiten umgehen, dann sollte man ihnen das Handwerk legen. Ich will mich aber nicht mit reiner Theorie begnügen und schaue nach, wer in Donauwörth geschlampt hat und wer das jetzt politisch bearbeitet - ich bin ja nicht für Bundespolitik zuständig. Mehr als Einfluss nehmen kann ich leider nicht, was den konkreten Fall betrifft. Unbedingt sehe ich darauf, ob wir nicht europäische Politik dagegen setzen können.

Mit freundlichen Grüßen

Vural Öger