Antwort ausstehend von Volkmar Vogel CDU
100.000 € für mehr Demokratie
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(...) Derzeit wird dieser Kanal insbesondere in den Krisenländern verstärkt herangezogen, weil die Kapitalbeschaffung auf dem Interbankenmarkt in Zuge der Eurokrise nicht mehr ausreichend möglich ist. Bei der belasteten Notenbank entsteht ein negativer TARGET2-Saldo, d.h. eine Verbindlichkeit gegenüber der EZB. (...)
(...) Ich halte es für richtig, dass Behandlungen gewalt- und folterfrei ablaufen müssen und vor Einweisungen in psychiatrische Einrichtungen genauestens überprüft wird, ob dies tatsächlich notwendig und wie lange es notwendig ist. Hier ist eine stete Überprüfung der Kontrollmechanismen und ggf. (...)