Volker Kauder
CDU

Frage an Volker Kauder von Cngevpx Yüoorpxr bezüglich Recht

18. Oktober 2016 - 00:46

Hallo Herr Kauder,

ich habe jüngst gehört, dass Sie finanzielle Strafen für nicht gelöschte Hasskommentare bei Facebook gefordert haben. Was ich aus den Medien nicht entnehmen konnte ist die Zielgruppe, deren Hasskommentare primär gelöscht werden sollen. Ralf Stegner von ihrem Koalitionspartner SPD schrieb bei Twitter kürzlich beispielsweise im Kurznachrichtendienst Twitter, man müsse "Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren,weil sie gestrig,intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!". Einige Wochen danach bekam ein Plakatierer der AfD von einem vorbeifahrenden Radfahrer eine Glasflasche über den Kopf geschlagen, der wohl den Worten von Ralf Stegner etwas zu genau genommen hat.

Daher meine beiden kurzen und prägnanten Fragen an Sie:

1) Empfinden Sie den Satz ihres Kollegen Ralf Stegner ebenfalls als Hassrede?
2) Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Hassrede unabhängig der politischen Ansichten des Verursachers gelöscht oder verfolgt wird, also auch insbesondere Linke Hassrede gegen Polizisten oder die Deutschen an sich?

Vielen Dank im Voraus!

Frage von Cngevpx Yüoorpxr
Antwort von Volker Kauder
18. Oktober 2016 - 09:32
Zeit bis zur Antwort: 8 Stunden 45 Minuten

Sehr geehrter Herr Lübbecke,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis, die sich an mich wenden, bekommen selbstverständlich eine Antwort. Nur möchte ich dafür keine Vermittlung oder Moderation.

Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis wenden sich bitte an mein Berliner Abgeordnetenbüro unter volker.kauder@bundestag.de.

Anfragen, die sich an mich in meiner Funktion als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag richten, schicken Sie bitte an volker.kauder@cducsu.de.

Sie können mich jederzeit auch unter der folgenden Adresse anschreiben:
Volker Kauder MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Mit freundlichen Grüßen
Volker Kauder MdB

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