Portrait von Volker Beck
Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Volker Beck von Ensry Vfenryf bezüglich Innere Sicherheit

17. März 2017 - 11:11

Sehr geehrter Herr Beck,

dürfte ich Sie als mein Abgeordneter bitten, sich dazu eine Meinung zu bilden und darauf hin zu wirken, dass die ARD ihre Webseite per https absichert ?

Konkret scheint mir die Bedrohung sehr realistisch, dass jemand über die ARD-Webseite Fakenews verbreitet, zum Beispiel kurz vor der Bundestagswahl. Dies könnten einzelne Diskussionsbeiträge oder auch komplette Nachrichtensendungen sein. Der Schaden für unsere Demokratie, weiterer Vertrauensverlust und Diskussionen zu "Lügenpresse" damit absehbar. Dies umso mehr, wenn die fehlende Absicherung einer vom Staat bezahlten Nachrichtenseite als dilettantisch eingestuft werden muss.

Vielleicht ist Ihnen eine Diskussion zum Thema "http versus https" eher unangenehm, falls Ihnen (wie mir) die technischen Details unklar sind. Nur: der Unterschied zwischen einer sicheren und einer unsicheren Internetverbindung scheint relativ einfach und von so zentraler Bedeutung, dass ihn m.E. alle kennen sollten ?

MfG

Rafel Israels

Frage von Ensry Vfenryf
Antwort von Volker Beck
11. April 2017 - 12:25
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 4 Tage

Sehr geehrter Herr Israels,

für Fragen zu Medienpolitik wenden Sie sich bitte gern an Tabea Rößner, für Fragen zur Netzpolitik an Konstantin von Notz.

Der Rundfunkstaatsvertrag ist ein Vertrag zwischen allen 16 Bundesländern. Der Bund ist nicht Vertragspartner und der Bundestag hat daher keine Kontrollbefugnisse.

Deshalb sind für Ihre Fragestellungen die Landtagsabgeordneten die richtige Anlaufstelle.

Mit freundlichen Grüßen

Team Beck