Frage von Wilfried B. • 17.10.2025 Sind Sie für eine Begrenzung der Böllerei / dem Abbrennen von Feuerwerk zum Jahreswechsel von Silvester 18 Uhr bis 2 Uhr in der Neujahrsnacht? Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Feuerwerk Böllerverbot
Frage von Felix H. • 10.06.2025 Wie sehen Sie aus innenpolit. & demokratietheoretischer Sicht die Rolle des (Landes-)Verfassungsschutzes generell u. im Hinblick auf Dr. R. Steinkes Befunde über Bespitzelung polit. "Gegner:innen"? Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Verfassungsschutz
Frage von Felix H. • 19.05.2025 1 Warum gab es keine offene Ausschreibung für die Stelle der "Antisemitismusbeauftragten"? Welche Qualifikationen/Merkmale sind - abgesehen vom guten Draht zur Landesregierung - für die Stelle relevant? Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Antisemitismus Postenvergabe
Frage von Christoph W. • 12.05.2025 Schachtverfüllungen & Geothermie sowie warmes Grubenwasser, wie lässt sich das im Ruhrgebiet sinnvoller nutzen , um nicht unnütz Beton und Geld zu versenken? Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Geothermie Industrie
Frage von Felix H. • 16.04.2025 Hat eine (welche?) Stelle in NRW Überblick über Zielländer von ausländerbehördlichen Abschiebe-Androhungen sowie Ordnungsverfügungen betreffend (abzuschiebende) ukrainische Vertriebene? Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Ukraine Geflüchtete Abschiebung
Frage von Felix H. • 29.01.2025 Welche Behörde auf dt. Seite ist federführend bei einer unionsrechtlichen Beschwerde an EU-Organe gg. NRW-Landesorgane bzw. Behörden aus NRW? Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Justiz