Verena Häggberg
ÖDP

Frage an Verena Häggberg von Wraf Ybbx bezüglich Finanzen

10. Februar 2008 - 16:29

Sehr geehrte Frau Häggeberg,

ist eine Spendenaffäre, wie sie sich jetzt bei den Grauen (leider) zugetragen hat bei der ödp ausgeschlossen?

Mit freundlichen Grüßen
J.Look

Frage von Wraf Ybbx
Antwort von Verena Häggberg
10. Februar 2008 - 17:11
Zeit bis zur Antwort: 42 Minuten 40 Sekunden

Sehr geehrter Herr Look,

ihre Frage ist im Grunde schnell beantwortet: Ja, sowas ist bei der ödp ausgeschlossen, denn wir rechnen nur Veranstaltungen ab, die tatsächlich stattgefunden haben. Bei den Grauen wurden teilweise mehrere hundert Veranstaltungn pro Tag abgerechnet, die es gar nicht gegeben haben. Das ist nicht nur ein internes Problem der Grauen, wie man denken könnte. Denn es ist in allen Parteien, auch in der ödp, üblich Veranstlaltungen und Aufwendungen abzurechnen und gleichzeitig (oder zeitversetzt) "zurück" zu spenden. Das wird so praktiziert, weil Parteien für jede Spende etwa ein Drittel vom Steuerzahler obendrauf bekommen. Diese Praxis ist legal, sofern die Abrechnungen nicht fingiert sind. Derjenige, der spendet kann darüber hinaus die Spende DIREKT vom zu versteuernden Einkommen abziehen. Das gilt nur für Parteien! Schauen Sie mal in Ihre Einkommensteuererklärung - da gibt es ein extra Feld für Parteispenden.

Politisch finde ich diese Art der Parteienfinanzierung, obwohl natürlich auch die ödp davon profitiert, sehr fragwürdig. Warum bekommen Parteien hier steuerliche Sonderrechte? Warum bekommen die, die viele Spenden bekommen auch viele Zuschüsse? Warum gibt es überhaupt so viel Zuschüsse zu Parteispenden? Warum bekommen Parteien, sofern sie über 1% kommen (also nur die etablierten Parteien) Wahlkampfkosten zurück erstattet?

Diese Fragen werden kaum in der Öffentlichkeit erörtert, drei mal dürfen Sie raten warum...

Herzlichst Verena Häggberg

PS: Ich habe guten Kontakt zu den Hamburger Grauen und kann sagen, dass es eine Gruppe der "Aufrechten" gibt, die die Vorgänge aufklären wollen und einen neuen Landesverband gegründet haben.