Evi Pöltl
(...) Arbeitsparlament findet die eigentliche Arbeit und das hin und her wenden von Argumenten und dem Zuwenden zum politischen Gegner in erster Linie "hinter den Kulissen" in den Ausschüssen statt. Die "Bühne" Plenum dient in erster Linie der Information der Öffentlichkeit und der Wählerinnen und Wähler über die Positionen der Fraktionen. (...)
(...) Sie haben mit Ihrem Anliegen natürlich Recht. In einer Demokratie braucht es eine starke Opposition, die die Regierung (und die sie tragenden Fraktionen) effektiv kontrollieren kann. Die Geschäftsordnung des Bundestages sowie einige Gesetze sehen hierzu ein Quorum vor, das die Opposition derzeit nicht erreicht. (...)
(...) Infos zum Thema findest Du auf folgenden Websites: http://www.gruene-bundestag.de/themen/sicherheitspolitik/unterstuetzung-fuer-die-c-waffenvernichtung_ID_4391434.html (...)
(...) die Grünen diskutieren immer wieder ein bedingungsloses Grundeinkommen und es gibt eine relativ große Gruppe innerhalb der Grünen, die dieses fordert. Jedoch hat sich die Partei bislang immer mehrheitlich gegen ein BGE ausgesprochen. (...)
(...) seit März diesen Jahres sind nicht mehr nur Tierversuche für Kosmetika in der EU verboten, sondern auch der Verkauf jeglicher Kosmetik-Produkte, die unter Anwendung von Tierversuchen hergestellt bzw. entwickelt wurden. (...)
