Ute Kumpf
SPD
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Frage von Avpbyr Qe. Fpuzvqg an Ute Kumpf bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 31. März. 2012 - 11:31

Moin Frau Kumpf,

zum Thema Bürgergesellschaft gibt es ja aus Ihrer Partei vieles zu lesen. Für eine geplante Publikation würde ich gern wissen,
1.gibt es eine offizielle Definition Ihrer Partei zum Begriff Bürgergesellschaft bzw. Zivilgesellschaft Parteiprogramm?
2. Welches ist die letzte offizielle Äußerung zum Thema? (gern auch mit online-verfügbarer Quelle).

Vielen Dank und
demokratische Grüße
Dr. Nicole D. Schmidt

Von: Avpbyr Qe. Fpuzvqg

Antwort von Ute Kumpf (SPD)

Sehr geehrte Frau Dr. Schmidt,

vielen Dank für Ihre Nachricht, ich antworte Ihnen gerne. Ein wenig verwundert bin ich über den Umweg Abgeordnetenwatch. Wir kennen uns doch, Sie können gerne auch direkt auf mich zukommen.

Wie Sie bei Ihrer Recherche sicherlich festgestellt haben, gibt es seitens der SPD selbstverständlich eine Definition der Begriffe Zivil- bzw. Bürgergesellschaft. Sie finden Sie im Grundsatzprogramm auf Seite 30ff, im Kapitel 3.3 "Solidarische Bürgergesellschaft und demokratischer Staat":

"Die Demokratie lebt durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Darum wollen wir eine starke, lebendige Bürgergesellschaft, in der die Menschen die Freiheiten der Meinung, der Vereinigung und Versammlung nutzen. Der demokratische Staat ist die politische Selbstorganisation der Bürgerinnen und Bürger. […]"

Online unter: http://www.spd.de/linkableblob/1778/data/hamburger_programm.pdf

Außerdem halte ich das Verständnis von Zivilgesellschaft bzw. Bürgergesellschaft, das in der Enquete-Kommission zur „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ erarbeitet wurde, nach wie vor für zeitgemäß. Sie finden den Abschlussbericht unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/14/089/1408900.pdf

Zu Ihrer zweiten Frage finden Sie, wie gewünscht, unten einige Online-Quellen. Eine Auswahl aus den letzten Äußerungen zum Thema.

Mit freundlichen Grüßen
Ute Kumpf

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