(...) Ganz konkret wollen wir die Bundeskulturförderung reformieren. (...)
(...) Krankenhäuser sind eine wichtige Grundlage sozialer Daseinsvorsorge. Eine angemessene Finanzierung ist daher zwingend. (...)
(...) Zunächst zu Ihrer ersten Frage. Ich halte eine Erhöhung der Einkommen/Diäten Einkommenng>Abgeordneten in diesen Zeiten nicht für nicht angemessen und hätte diese Frage gerne anders gelöst. (...)
(...) Selbst wenn ich dafür aus dem Urlaub gekommen wäre, hätte dies auch eine Enthaltung gerechtfertigt. Daher teile ich Ihre Bewertung meines Abstimmungsverhaltens nicht. (...)
(...) Grundsätzlich gilt, dass das Thema Beschneidung im religiösen Kontext sehr sensibel zu behandeln ist und deshalb einer genauen Prüfung aller Faktoren bedarf. Der gestrige Beschluss des Bundestags wird dem Umfang und der Bedeutung des Themas nicht gerecht. (...)
